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Atomgespräche in Wien : Weiter zähe Verhandlungen mit Iran

  • Aktualisiert am

Nach einem Fahrradunfall trägt der amerikanische Außenminister Kerry Krücken - oder spielt mit ihnen herum. Bild: Reuters

Die Atomgespräche in Wien werden verlängert. Irans Außenminister Zarif reiste nach ersten Gesprächen zu Konsultationen zurück nach Teheran. Das gilt als Anzeichen für weiterhin schwierige Verhandlungen.

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          Die Verhandlungen in Wien über ein umfassendes Atomabkommen mit Iran werden über die selbstgesetzte Frist am 30. Juni hinaus andauern. Nach ersten Gesprächen am Sonntag, zu denen die Außenminister John Kerry (Vereinigte Staaten), Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), Laurent Fabius (Frankreich) und Philipp Hammond (Großbritannien) mit ihrem iranischen Amtskollegen Dschawad Zarif zusammengekommen waren, ist Zarif am Abend zu Konsultationen nach Teheran zurückgereist. Es wird damit gerechnet, dass er sich politische Rückendeckung für die weiteren Gespräche abholt. Es wird in Wien damit gerechnet, dass auch einige Minister der internationalen Sechsergruppe (die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder plus Deutschland) zunächst wieder in ihre Hauptstädte abreisen. Das ist als Anzeichen für weiterhin schwierige Verhandlungen zu bewerten, aber noch nicht unbedingt als Menetekel für ein Scheitern.

          In den Verhandlungen geht es darum, in einem umfassenden, auf mehr als zehn Jahre angelegten Abkommen sicherzustellen, dass Iran sich nicht kurzfristig Zugriff auf das Material für Nuklearwaffen verschaffen kann. Iran bestreitet, derartige Absichten zu haben. In einem  Rahmenabkommen vom April dieses Jahres sind bereits Eckpunkte festgelegt worden, die gewährleisten sollen, dass Iran mindestens ein Jahr, die sogenannte Ausbruchszeit, von der Schwelle zur Atommacht entfernt bleibt.

          Zarif hat in seinen Gesprächen mit den vier bereits angereisten Ministern verdeutlicht, dass Iran nicht hinter diese Eckpunkte zurückfallen wolle. Doch sind in den Verhandlungen im April in Lausanne noch einige Fragen – naturgemäß die politisch schwierigsten – offengeblieben, die dem angestrebten Abkommen noch entgegenstehen. Nach den öffentlichen Äußerungen seither zu schließen, ist das die Frage der Transparenz auch auf militärischen Anlagen und die Frage, wie die gegen Iran verhängten Sanktionen gegen entsprechende Gegenleistungen nach und nach aufgehoben werden. Für die iranische Seite ist es auch wichtig, nukleare Forschung und Entwicklung weiter zu betreiben, was aber mit dem Erfordernis kollidieren kann, die Ausbruchszeit bei einem Jahr zu halten. Deshalb gibt es hier auch viele im Detail sehr komplizierte Formulierungsfragen zu klären.

          In den Lausanner Verhandlungen im Frühjahr hat es in solchen Fragen geholfen, dass neben den Chefdiplomaten auch die Fachminister der Antipoden Vereinigte Staaten und Iran beteiligt waren. Kerry hat auch jetzt in seiner Delegation wieder Energieminister Ernest Moniz mitgebracht. Es ist plausibel, dass Zarif bei seiner Rückkehr an den Verhandlungstisch vom Chef des iranischen Atomprogramms Ali Akbar Zalehi begleitet sein wird.

          Meinungskampf im amerikanischen Kongress

          Alle Seiten sind sich bewusst, dass auch nach einer Einigung in Wien hohe Hürden in Washington und Teheran zu überwinden sein werden. Wichtige Interessen machen auch die Rivalen Irans am Golf von Persien, besonders Saudi-Arabien, sowie vor allem das von  Iran bedrohte Israel geltend, was ebenfalls den Meinungskampf im amerikanischen Kongress beeinflussen könnte, der mit einer für den 9. Juli angesetzten Beschlussfassung zum Thema Iran ein Datum gesetzt hat, das als eigentliches politisches Schlussdatum für die Verhandlungen gelten dürfte.

          Mit den Verbündeten in Riad und Jerusalem ist Washington in engem Kontakt hinsichtlich der Iran-Gespräche. Aber auch Iran sandte am Sonntag ein Signal in Richtung der Golfstaaten. Teheran versicherte ihnen, ein Atom-Abkommen würde für sie keine Gefahr darstellen.  „Wir werden die guten Beziehungen mit unseren  Nachbarn am Persischen Golf fortsetzen,“ sagte Vizeaußenminister Hussein Amirabdullahian laut Agenturmeldungen. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wies den Weltmächten übertriebene Nachgiebigkeit gegenüber Teheran vor. Die Weltöffentlichkeit ignoriere Verstöße Irans gegen die Menschenrechte und die iranische Unterstützung von Terrorismus. „Wir sehen vor unseren Augen einen klaren Rückzug von roten Linien, die die Weltmächte erst kürzlich und öffentlich für sich definiert haben,“ sagte Netanjahu am Sonntag in Richtung Wien. „Es gibt keinen Grund, dieses schlechte Abkommen, das von Tag zu Tag schlimmer wird, hastig abzuschließen.“

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