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Politisches Klima : Steinmeier warnt vor Feindschaften in Deutschland

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Bundespräsident Steinmeier, zusammen mit der Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe, Sigrid Nikutta, am Donnerstag in Berlin Bild: BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Der Bundespräsident fordert von den Bürgern, nach der Bundestagswahl achtsam zu sein. Gesellschaftliche Kontroversen dürfte nicht die demokratische Kultur zerstören.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat rund zweieinhalb Wochen nach der Bundestagswahl vor neuen Feindschaften im Land gewarnt. Die Wahlergebnisse hätten Deutschland in unterschiedlicher Weise bewegt: „Manche waren erschrocken, manche waren empört“, sagte Steinmeier am Donnerstag bei seinem offiziellen Antrittsbesuch in Berlin. Mindestens herrsche aber bei vielen ein tiefes Nachdenken über das, was passiert sei.

          Jeder spüre, dass das politische Klima sich nicht nur in den Parlamenten, sondern auch innerhalb der Gesellschaft verändere. Er habe nichts gegen Kontroversen, die gehörten zur Demokratie, sagte der 61-Jährige. „Aber ich glaube, wir tragen alle gemeinsam dafür Verantwortung, dass aus den Kontroversen, dass aus dem notwendigen demokratischen Streit nicht Feindschaft innerhalb der Gesellschaft wird.“

          Bei der Bundestagswahl am 24. September hatten Union und SPD deutlich Stimmen verloren, die AfD kam auf 12,6 Prozent. Steinmeier hatte bereits in seiner Rede am Tag der Deutschen Einheit vor neuen Mauern gewarnt. „Wir müssen uns für das demokratische Gespräch, den demokratischen Dialog offenhalten“, erklärte er am Donnerstag. „Lassen Sie uns bitte gemeinsam dafür sorgen, dass die demokratische Kultur in diesem Land erhalten bleibt.“

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