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30 Jahre nach Unterzeichnung : Steinmeier und Duda würdigen Nachbarschaftsvertrag

  • Aktualisiert am

Steinmeier und Duda am Donnerstag in Warschau. Bild: dpa

Die deutsch-polnische Nachbarschaft sei eine Erfolgsgeschichte, sagt der Bundespräsident in Warschau. Es gebe zwar strittige Frage, sagt der polnische Präsident, aber insgesamt sei das Verhältnis gut.

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          Deutschland und Polen wollen ihre engen Beziehungen trotz bestehender Unstimmigkeiten weiter vertiefen. Die deutsch-polnische Nachbarschaft gehöre „zu den großen europäischen Erfolgsgeschichten der vergangenen 30 Jahre“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nach Beratungen mit seinem polnischen Gegenüber Andrzej Duda in Warschau genau 30 Jahre nach der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages. Duda betonte: „Wir sind heute als Ergebnis dieser 30 Jahre miteinander verflochten – im positivsten Sinne dieses Wortes.“

          Steinmeier sagte: „Wir müssen gar nichts schönreden in unserer Nachbarschaft. Natürlich gibt es manchmal unterschiedliche Interessen. Natürlich gibt es manchmal unterschiedliche Sichtweisen.“ Man wolle sich aber auch in Zukunft zuhören und umeinander bemühen. „Hinzuhören, warum der andere möglicherweise anderer Meinung ist, oder andere Wege bevorzugt, das ist das Entscheidende, um immer wieder Lösungen für die offenen Fragen (...) zu finden.“ Der Bundespräsident betonte: „Kritik nehmen wir ernst.“ Es deuteten sich für einige der offenen Fragen Lösungen an. Das wichtigste Gut ihrer Partnerschaft sei neben dem gewachsenen Vertrauen die wache Neugier aufeinander, so der Bundespräsident.
          „In dieser Neugier steckt der Versuch, den anderen zu verstehen – in seinen Eigenheiten, seinen Sehnsüchten, auch seinen Traumata.“ Dafür müsse man sich auf den Weg machen zum anderen und zuhören.

          Fünftgrößter Handelspartner Deutschlands

          Duda betonte, Polen und Deutschland seien wie zwei benachbarte Bauernhöfe, deren Besitzer manchmal strittige Fragen hätten, „aber generell bereit sind, ihre Kinder miteinander zu verheiraten“. Das Treffen sei kein Zuckerschlecken, bei dem unangenehme Themen ausgeklammert würden.

          Beide Seiten vereinbarten, die Unterstützung der jeweiligen Minderheiten voranzutreiben. So soll etwa der Polnisch-Unterricht in Deutschland mit einem Sonderfonds in Höhe von fünf Millionen Euro jährlich gefördert werden. Zudem sei durch die von der Bundesregierung zugesagte zusätzliche Finanzierung die Sanierung des „Polnischen Hauses“ in Bochum gewährleistet, sagte Steinmeier. Das geplante Denkmal für die polnischen Opfer des Nationalsozialismus in Berlin sei in der Phase der Realisierung.

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          Das Nachbarschaftsabkommen war nach dem Ende des Kalten Krieges am 17. Juni 1991 geschlossen worden. Es sicherte Polen unter anderem deutsche Unterstützung bei der Annäherung an die EU zu, der das Land dann 2004 beitrat. Am Nachmittag wollte Steinmeier einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederlegen. Der Bundespräsident und Duda wollten außerdem mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus beiden Ländern diskutieren.

          Polen ist inzwischen der fünftgrößte Handelspartner Deutschlands. Das Handelsvolumen erreichte 2019 einen Rekordwert von 123 Milliarden Euro – mit steigender Tendenz. Die Kontakte der Zivilgesellschaft sind rege – allein 2019 nahmen rund 50.000 Schüler und Lehrkräfte am Schulaustausch teil.

          Der Ministerpräsident des Polen-Anrainerlands Brandenburg, Dietmar Woidke (SPD), beklagte zum Jahrestag das schlechte Verhältnis der Regierungen. „Wir brauchen bessere Beziehungen und eine bessere Kommunikation zwischen Berlin und Warschau“, sagte er im Fernsehsender Phoenix.

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