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Steinmeier über den Brexit : Rüge für Johnson

  • -Aktualisiert am

Vor Johnsons Besuch stellte Steinmeier klar: Am Brexit-Abkommen ist nichts mehr zu ändern. Bild: dpa

Beispiellos dürfte es sein, dass ein Bundespräsident einem britischen Premierminister, wenige Stunden vor dessen Antrittsbesuch bei der Bundeskanzlerin, unlautere Motive unterstellt. Doch der Anlass war nicht schlecht.

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          In London halten sich manche besonders verzweifelte Gegner eines überhasteten EU-Austritts an der Hoffnung fest, am Ende werde Königin Elisabeth einschreiten. Als Staatsoberhaupt werde sie anstelle ihres Premierministers Boris Johnson nach Brüssel reisen und das Schlimmste – einen harten Brexit – verhindern, indem sie einen Aufschub des Austritts beantrage.

          Gemessen an dieser politischen Phantasterei war nur ein kleiner Tabubruch, was sich am Mittwoch in Berlin abspielte. Beispiellos dürfte es trotzdem sein, dass ein Bundespräsident einem britischen Premierminister, wenige Stunden vor dessen Antrittsbesuch bei der Bundeskanzlerin, unlautere Motive unterstellt. Freilich sprach Frank-Walter Steinmeier nur das Offenkundige aus: Johnson geht es allein um „Schuldzuweisungen“.

          Anstatt neue Ideen für das Problem der inneririschen Grenze auszubreiten, drischt er Phrasen („alternative Vorkehrungen“). Er will dafür sorgen, dass die EU den Schwarzen Peter hält, wenn er sein Land aus der EU herausbricht. Kein schlechter Anlass für ein Staatsoberhaupt, seine vornehme Zurückhaltung aufzugeben.

          Andreas Ross
          Verantwortlicher Redakteur für Nachrichten und Politik Online.

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