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„Felsenfest“ an Irlands Seite : Steinmeier positioniert sich im Streit mit Großbritannien

Bundespräsident Steinmeier schreitet bei seinem Besuch in Dublin am Mittwoch die Ehrenformation ab. Bild: AP

Bei seinem Besuch in Dublin erinnert Bundespräsident Steinmeier das Vereinigte Königreich an die Pflichten, die es im Nordirland-Protokoll eingegangen ist.

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          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich im Konflikt zwischen Irland sowie der EU und Großbritannien um die Folgen des Brexit an die Seite Dublins gestellt. Steinmeier sagte zu Beginn eines Staatsbesuches auf der irischen Insel am Mittwoch, der Streit um die Anwendung des sogenannten Nordirland-Protokolls, das die Umstände des Warenverkehrs und seine Kontrollen zwischen Nordirland und Großbritannien regelt, sei noch nicht ausgestanden. Er hoffe „sehr darauf, dass das Vereinigte Königreich weiterhin zu dem Protokoll steht, das in London unterzeichnet wurde“, so der Bundespräsident. Er sagte gegenüber der irischen Regierung, die Europäer stünden im Streit „felsenfest an der Seite Irlands“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Steinmeier lobte Irland als „gleichgesinnten“ Partner Deutschlands in der westlichen Welt. Er stünde mit dem irischen Staatspräsidenten Michael Higgins regelmäßig in Kontakt, nicht nur wegen aktueller Fragen wie der des Brexit, sondern auch wegen fundamentaler Themen wie der Zukunft der Demokratie. Der Bundespräsident erörterte in Dublin unter anderem den Nutzen von Bürgerräten, die in Irland seit einigen Jahren aktiv sind und in Deutschland künftig mehr Bedeutung erhalten sollen.

          In diesen Gremien erörtert eine repräsentativ ausgewählte Gruppe von Personen bestimmte politische und gesellschaftliche Fragen und unterbreitet am Ende der Konsultationen Vorschläge. Steinmeier sagte, solche Bürgerräte könnten „als eine Form ergänzender Willensbildung“ auch in Deutschland sinnvoll sein.

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