https://www.faz.net/-gpf-8neiz

Steinmeier-Nachfolge : Das Außenministerium bleibt bei der SPD

  • Aktualisiert am

Amtsinhaber Steinmeier wird das Amt in den kommenden Wochen niederlegen müssen. Bild: AFP

Der nächste Außenminister wird auch von der SPD sein. Den Anspruch darauf hat Parteichef Gabriel deutlich gemacht. Die Koalition hat das jetzt formal beschlossen. Aussichtsreiche Kandidaten gibt es auch schon.

          1 Min.

          Wenn Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat der großen Koalition zum Bundespräsidenten gewählt wird, muss ein neuer Außenminister her – den Zugriff darauf behält die SPD. Diesen Anspruch hat Parteichef Gabriel am Montagabend deutlich gemacht. Die Spitzen der großen Koalition haben die Entscheidung am Dienstag als Anhang des Koalitionsvertrags festgelegt.

          Laut der 2013 vereinbarten „Ressortverteilung“ stellt die SPD unter anderem die Leitung des Außenministeriums. „Das Vorschlagsrecht für die jeweiligen Ämter liegt bei den verantwortlichen Parteien“, heißt es. Gabriel hat deutlich gemacht, dass diese Vereinbarungen nicht im Zuge der schwarz-roten Verständigung auf Steinmeier geändert wurden.

          Die Entscheidung liegt also bei Sigmar Gabriel. Martin Schulz, bislang Präsident des Europäischen Parlaments, legt sein Amt im Januar turnusmäßig nieder. Er ist auf der Suche nach einer neuen Aufgabe und gilt als aussichtsreicher Kandidat auf den Posten. Auch Europastaatsminister Michael Roth (SPD) kommt in Frage. Als zweiter Mann im Auswärtigen Amt kennt er die Abläufe und könnte für Kontinuität sorgen.

          Steinmeier : „Das ist natürlich ein ganz besonderer Tag“

          Weitere Themen

          Einigung zu Infrastrukturpaket von 550 Milliarden Dollar

          USA : Einigung zu Infrastrukturpaket von 550 Milliarden Dollar

          Nach wochenlangen Verhandlungen erzielen Republikaner und Demokraten in den USA eine Grundsatzeinigung auf ein Hunderte Milliarden Dollar schweres Infrastrukturprogramm. Präsident Joe Biden erhofft sich davon Millionen neuer Arbeitsplätze.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.