Steinmeier in Russland : Das Lachen des Herrn Lawrow
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Diplomatisches Dreier-Treffen in Sankt-Petersburg: Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der russische Außenminister Sergej Lawrow und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski Bild: dpa
Erstmals seit Beginn der Krise in der Ukraine reist Außenminister Steinmeier nach Russland. Der SPD-Politiker sieht einen Hoffnungsschimmer. Doch sein russischer Amtskollege enttäuscht ihn.
Wie gewagt diese Reise Frank-Walter Steinmeiers und Radoslaw Sikorskis ist, zeigt sich am Dienstagnachmittag in einem schmucklosen Konferenzraum im Hotel Ambassador in Sankt Petersburg. Der deutsche und der polnische Außenminister haben soeben ein „Sechs-Augen-Gespräch“ mit Sergej Lawrow geführt – deutlich länger als geplant.
Nun kommen sie mit ihren Delegationen zum „Trialog“ zusammen. Normalerweise sind die nun folgenden Eröffnungsstatements an diplomatisch-freundlicher Belanglosigkeit nicht zu überbieten. Diesmal nutzt sie ein jeder für seine ganz persönlichen Botschaften.
Nachdem der russische Außenminister mit länglichen Ausführungen über die „konstruktiven Gespräche“ im Dreier-Format und die vielfältigen Kooperationen Russlands mit internationalen Organisationen deutlich machen wollte, dass sein Land nach der Annexion der Krim mitnichten isoliert sei, erteilt er „Frank-Walter“ und „Radek“ das Wort.
Sikorski nutzt den Moment: Es sei beruhigend zu hören, dass Russland nicht beabsichtige, das Vorgehen auf der Krim in der Ostukraine zu wiederholen. Da lacht Lawrow auf. Es klingt höhnisch. Der Karrierediplomat weiß sicher, was er tut. „Hatten wir nie vor, was denkt ihr nur?“ sollte das wohl heißen. Steinmeier meidet den Blickkontakt zu Lawrow. Das Schauspiel scheint ihm zuwider.
Steinmeier zögerte mit der Reise
Es ist die erste Reise des deutschen Außenministers nach Russland seit Beginn der Krim-Krise. Eine Reise, von der bis zuletzt nicht sicher war, ob sie wirklich stattfinden werde. Immer wieder waren Für und Wider der Symbolik abgewogen worden. Die Initiative für die Visite war bemerkenswerter Weise von Sikorski ausgegangen – Steinmeier war eher zögerlich.
Diplomaten berichten, dass den Deutschen die Sorge geplagt habe, das Signal komme womöglich zu früh und könne als Normalisierung missinterpretiert werden. Dass Sikorski das Treffen mit Lawrow wollte, mag überraschen, wenn man den polnischen Außenminister an seinen öffentlichen Äußerungen misst.
Warschau will keinen Dauerkonflikt
Doch so sehr der Pole etwa in Fragen der militärischen Rückversicherung innerhalb der Nato immer wieder als Hardliner auftrat, so sehr ist die Regierung in Warschau daran interessiert, einen Dauerkonflikt mit Russland zu vermeiden. In der Pressekonferenz sagt Sikorski, Diplomatie bedeute nicht, nur mit Leuten zu reden, mit denen man gleicher Meinung sei.
Steinmeier erinnert daran, dass das Treffen in Sankt Petersburg zu Jahresbeginn während der Münchner Sicherheitskonferenz geplant worden sei – als die Beziehungen Russlands zur EU noch als normal gelten durften. Nun sagt der Deutsche, er wolle das „positive Momentum der letzten Tage“ nutzen, um den Prozess der Deeskalation unumkehrbar zu machen.
Steinmeier: Licht am Ende des Tunnels
Es gebe „spürbar“ eine Entschärfung der Krise in der Ukraine, „vielleicht ein kleines Licht am Ende des Tunnel“, sagt Steinmeier. Es gehe um den Versuch, die Gespräche aus der Normandie hier „in weiteren Details“ fortzusetzen.
Damit gemeint ist die Ankündigung einer Waffenruhe durch den neuen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der während der D-Day-Feierlichkeiten in Frankreich Gespräche mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel vorausgegangen waren. Um eine Waffenruhe Wirklichkeit werden zu lassen, wirbt Steinmeier für ein „Grenzmanagement“ zwischen Moskau und Kiew, einen Informationsaustausch über Auffälligkeiten an der Grenze.
Was immer in den vertraulichen Gesprächen behandelt wurde, Lawrow macht hernach zunächst nicht den Eindruck, seine Regierung könne viel ausrichten, um die Lage zu entschärfen. Er spricht von einem „innerukrainischen Konflikt“, der in der Ukraine gelöst werden müsse.
Kein Wort zum Waffenschmuggel
Dass Milizen und Waffen seit Monaten über die russische-ukrainische Grenze in die Konfliktregion einsickern, bleibt unerwähnt. Erst als der Russe in der Pressekonferenz danach gefragt wird, warum Moskau nicht einfach ankündige, es werde die Separatisten nicht länger unterstützen, holt er zu einem längeren Vortrag aus: über die Doppelzüngigkeit des Westens, der die Majdan-Bewegung gefeiert habe, aber den Protest der Bürger in der Ostukraine verurteile.
Wenn nun die Regierung in Kiew Panzer in den Osten des Landes schicke, dann könne man doch nicht diejenigen verantwortlich machen, welche die Städte, in den ihre Kinder lebten, verteidigten. Ein wenig unter geht in diesen Ausführungen seine Zusage, Russland werde eine Waffenruhe unterstützen.
Auch sagt er mit Blick auf das EU-Assoziierungsabkommen, die Ukraine könne selbst über ihren weiteren Weg entscheiden, doch werde dies zur Folge haben, dass alle handelspolitischen Erleichterungen zwischen Moskau und Kiew beendet würden, dann werde es „ein normales Handelsregime“ geben. Lawrow trägt dies ganz sachlich vor. Es klingt aber wie eine Drohung.
„Grenzmanagement“ als Vertrauenstest
Ein erster Test, eine vertrauensbildende Maßnahme wäre das von Steinmeier angeregte „Grenzmanagement“. Freilich können darüber nicht Deutsche, Polen und Russen reden. Steinmeier will die Reise als Vorbereitung direkter russisch-ukrainischer Gespräche verstanden wissen. In einem sind sich die drei Herren zumindest einig. Den „Trialog“ nennen sie „konstruktiv“ und „sinnvoll“.
Das Format hat damit eine interessante Karriere gemacht. In Steinmeiers erster Amtszeit war es zunächst auf wissenschaftlicher Ebene aufgenommen. Dabei ging es etwa um die Aufarbeitung schwieriger Kapitel der gemeinsamen Geschichte, wie den Hitler-Stalin-Pakt. Die Planungsstäbe der Außenministerien wurden mit der Konzeption betraut. Unter Außenminister Guido Westerwelle kamen auch aktuelle Fragen, wie etwa der kleine Grenzverkehr zwischen Polen und Kaliningrad, auf die Tagesordnung. Als Forum für Krisendiplomatie war es bislang nicht eingesetzt worden.
Die mit dem Treffen von Sankt Petersburg verbundene Hoffnung, die in der Normandie begonnenen Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin nun auf operativer Ebene fortzusetzen, beruht auf der Analyse, in Moskau gebe es solche, die nicht an einer Deeskalation der Lage in der Ostukraine interessiert sind, und solche, die womöglich zu der Einschätzung gelangt sind, dass es nicht nutzbringend sein könnte, sich die Region ans Bein zu binden.
Lawrow, dies ist eine Lehre des Westens aus den vergangenen Monaten, ist wohl kein eigenständiger Machtfaktor mehr in der russischen Politik. Deshalb erhoffte man sich, seiner Verhandlungsstrategie entnehmen zu können, wie ernst es Putin meint. Der Blick in das sorgenvolle Gesicht Steinmeiers lässt ahnen, dass es noch ein weiter Weg sein wird.
