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Steinmeier in Irland : Der Außenminister reist immer mit

Im irischen Regen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender nach dem Besuch des deutschen Soldatenfriedhofs in Glencree Bild: dpa

Frank-Walter Steinmeier ist als Bundespräsident den harten Fragen der internationalen Politik treu geblieben. Gerne würde er im Amt bleiben. Aber will das auch die SPD?

          5 Min.

          Der Besuch ist eineinhalb Jahre verspätet – und kommt doch zur rechten Zeit. Der deutsche Bundespräsident trägt in Irland vor, im anhaltenden Streit um die Auslegung der Brexit-Abkommen stünden Deutschland und Europa fest an der Seite der Iren. Das ist mehr als eine formelle Freundschaftsbekundung; es ist eine politische Versicherung, die den Iren in diesem heiklen Augenblick Beruhigung spenden und in Deutschland Aufmerksamkeit für den Scheidungsstreit zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU lebendig halten soll. An London selbst richtet er Mahnungen. Die EU-Kommission habe „sehr weitreichende Vorschläge“ zur Lösung der aktuellen Streitfragen um das Nordirland-Protokoll gemacht, so der Bundespräsident: „Ich kann nur hoffen, dass diese Vorschläge in London nicht nur aufgenommen, sondern auch akzeptiert werden.“

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Steinmeier ist auf Staatsbesuch, er bewegt sich also auf höchster Zeremoniell-Ebene. Den Anfang markiert das Übliche: Abschreiten einer militärischen Ehrenformation (in diesem Falle schießt die irische Artillerie noch Ehrensalut dazu) und Kranzniederlegung an einem nationalen Ehrenmal. Aber schon kurz darauf ist der Staatsgast mitten in der Tagespolitik; im Gespräch mit dem irischen Ministerpräsidenten erörtert Steinmeier die akuten Zwistigkeiten mit Großbritannien und aktuelle europäische Fragen. Seit Beginn seiner Amtszeit ist Präsident Steinmeier auch immer (noch und wieder) der Außenminister, der er einst war; das Interesse an den harten internationalen Fragen, an Konflikten und Kooperationen, ist in ihm seit seinen beiden Amtszeiten im Auswärtigen Amt (2005 bis 2009 und 2013 bis 2017) lebendig geblieben.

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