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Steinmeier in Afghanistan : „Wir haben nicht alles erreicht“

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Wie geht es weiter nach dem Abzug der internationalen Kampftruppen in Afghanistan: Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird an diesem Sonntag in Kabul vom afghanischem Präsidenten Hamid Karsai empfangen Bild: dpa

Außenminister Steinmeier besucht die deutschen Truppen in Afghanistan. Derzeit sind noch knapp 3200 Bundeswehr-Soldaten am Hindukusch im Einsatz. In Kabul traf Steinmeier auch den Präsidenten Hamid Karzai.

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          Knapp ein Jahr vor Ende des Afghanistan-Einsatzes hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ein nüchternes Fazit gezogen. „Wir haben nicht alles das erreicht, was wir uns vorgestellt haben“, sagte er bei einem Besuch im Hauptquartier der deutschen Afghanistan-Truppen in Mazar-i-Scharif am Sonntag. Dennoch sei der internationale Einsatz ein Erfolg gewesen. Das, was erreicht worden sei, dürfe aber nicht gering geschätzt werden.

          In Afghanistan würden keine Terroristen mehr ausgebildet. Dies sei ein Ziel gewesen, als der Einsatz vor knapp 13 Jahren begonnen habe. Mit dem Abzug der internationalen Kampftruppen zum Jahresende sei nun ein Wendepunkt erreicht. Er hoffe, dass vieles von dem, was unter Gefahr für Leib und Leben auf den Weg gebracht worden sei, erhalten bleibe und das Land den Weg in eine Zukunft finde, die nicht von Gewalt geprägt sei.

          Auch weiterhin Deutsche in Afghanistan

          Nach einem kurzen Aufenthalt flog Steinmeier weiter in die Hauptstadt Kabul. Im Mittelpunkt seiner Gespräche dort dürfte die Zukunft des Landes nach dem Abzug der Nato-Truppe Isaf stehen. Die internationale Gemeinschaft hat Milliardensummen für den weiteren Aufbau Afghanistans und die Finanzierung der einheimischen Sicherheitskräfte zugesagt. Zudem sollen nach bisheriger Planung auch künftig 8000 bis 12.000 ausländische Soldaten im Land bleiben, darunter 600 bis 800 Deutsche. Sie sollen keinen Kampfauftrag mehr haben, sondern die afghanische Polizei und Armee weiter ausbilden und beraten.

          Unstimmigkeiten mit Amerika

          Dieser Folgeeinsatz steht jedoch auf der Kippe, da der afghanische Präsident Hamid Karzai die Unterschrift unter ein Sicherheitsabkommen mit Washington verweigert. Die Vereinigten Staaten drohen deshalb mit dem vollständigen Abzug ihrer Truppen, wie sie es in einer ähnlichen Situation bereits 2011 im Irak getan haben. Zuletzt forderte die amerikanische Regierung, Karzai müsse die Vereinbarung binnen Wochen und nicht Monaten unterzeichnen. Die große Ratsversammlung der Afghanen, die Loja Dschirga, hatte das Abkommen bereits im November gebilligt.

          Am 5. April finden in Afghanistan Präsidentschaftswahlen statt, zu denen Karzai nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Der Westen wirft Karzai Versagen im Kampf gegen die massive Korruption vor.

          Ohne die gewaltige Militärmaschinerie der Amerikaner könnten auch die übrigen Nationen wie Deutschland den geplanten Folgeeinsatz nicht stemmen. Derzeit sind noch knapp 3200 Bundeswehr-Soldaten als Teil der Nato-geführten Isaf-Truppe am Hindukusch im Einsatz. Das Bundeskabinett verlängerte ihr Mandat am Mittwoch zum letzten Mal, der Bundestag muss noch zustimmen.

          Deutschland hat Afghanistan für die ersten Jahre nach dem Ende des Isaf-Einsatzes ab 2015 jährlich bis zu 430 Millionen Euro Entwicklungshilfe und weitere 150 Millionen Euro zur Finanzierung der Sicherheitskräfte zugesagt. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2002 an dem Nato-Auftrag.

          Ende Dezember hatte bereits Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die
          deutschen Soldaten am Hindukusch besucht.

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