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Frank-Walter Steinmeier : „Wir müssen mehr Verantwortung für uns selbst übernehmen“

  • Aktualisiert am

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bild: dpa

Angesichts des Streits mit Donald Trump über Verteidigungsausgaben fordert Bundespräsident Steinmeier ein selbstbewusstes Auftreten der Europäer. Das Zwei-Prozent-Ziel sieht er kritisch.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die EU-Staaten vor Beginn des Nato-Gipfels zu einem neuen gemeinsamen Selbstbewusstsein aufgerufen. „Wir Europäer müssen mehr Verantwortung für uns selbst übernehmen“, sagte Steinmeier der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter Verweis auf politische Verschiebungen in den Vereinigten Staaten.

          „Wir haben eine veränderte Sicherheitslage in Europa, wir erleben Veränderungen im europäisch-amerikanischen Verhältnis“, sagte Steinmeier. Es sei deshalb im eigenen Interesse, darüber nachzudenken, wie die Sicherheit in Europa langfristig und nachhaltig gewährleistet werden könne.

          Quote sollte nicht das „sicherheitspolitische Denken“

          Die neuen amerikanischen Sichtweisen beschränkten sich „nicht nur auf die Philosophie der amerikanischen Außenhandelspolitik samt Zöllen, Protektionismus und Handelsschranken“, sagte der Bundespräsident. Sie zeigten sich „auch in einer veränderten Sicherheitsphilosophie“. Die EU solle sich deshalb „über die Stärkung des europäischen Standbeins in der Nato mehr Gedanken machen“.

          Steinmeier riet dazu, das Ziel, die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, in diesem Zusammenhang nicht allzu wichtig zu nehmen. Die Quote sollte nicht das „sicherheitspolitische Denken“ dominieren. Mit Militärausgaben in dieser Höhe sei lange nicht entschieden, ob sie der Sicherheit dienten.

          Steinmeier sprach sich zugleich für einen Ausgleich mit Russland aus. Ihn sorge die Entfremdung, er hoffe, dass es gelinge, „den Graben nicht tiefer werden zu lassen“.

          In Brüssel beginnt am Mittwoch der zweitägige Nato-Gipfel. Überschattet wird das Treffen durch den Streit mit Amerikas Präsident Donald Trump um die Verteidigungsausgaben. Trump wirft den europäischen Verbündeten vor, sich auf Kosten der Vereinigten Staaten beschützen zu lassen.

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