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Russland-Beziehungen : Steinmeier warnt vor einer „gefährlichen Entfremdung“

  • Aktualisiert am

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Bild: Reuters

Der Bundespräsident zeigt sich besorgt über das zerrüttete Verhältnis zwischen Russland und dem Westen. Er mahnt die Bundesregierung: „Wir dürfen nicht Russland insgesamt zum Feind erklären.“

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich besorgt über das zerrüttete Verhältnis zwischen dem Westen und Russland. Er appelliert an die Bundesregierung, bei den diplomatischen Bemühungen nicht nachzulassen. „Ganz unabhängig von Putin – wir dürfen nicht Russland insgesamt, das Land und seine Menschen, zum Feind erklären“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag. „Dagegen steht unsere Geschichte und dafür steht zu viel auf dem Spiel.“

          Der Giftanschlag auf den Ex-Doppelgenten Sergej Skripal sei besorgniserregend, so Steinmeier. „Aber mindestens ebenso muss uns die galoppierende Entfremdung zwischen Russland und dem Westen besorgen, deren Folgen weit über diesen Fall hinausgehen.“

          Fehlende Vertrauensbasis

          Das Staatsoberhaupt stellte fest: „Es gibt praktisch keine Vertrauensbasis mehr – auf beiden Seiten. Dieser gefährlichen Entfremdung entgegenzuwirken, ist die eigentliche Herausforderung und Aufgabe verantwortlicher Politik. Ich weiß, wie schwer das ist und dass der, der sich bemüht, dem Scheitern immer näher ist als dem Erfolg. Dennoch glaube ich, dass wir uns nicht von einer neuen Endzeitstimmung im Verhältnis zu schwierigen Nachbarn dominieren lassen sollten.“

          Die Bundesregierung trägt laut dem Bundespräsidenten aber zugleich eine große Verantwortung für die Geschlossenheit und Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, gerade in der Russlandpolitik. „Deshalb ist es wichtig, dass wir dem Kreml die Folgen seines Handelns für das europäisch-russische Verhältnis immer wieder deutlich machen. Dazu gehören auch die nach der Krim-Annexion und dem Konflikt in der Ost-Ukraine beschlossenen Sanktionen. Aber wir dürfen nicht aufgeben, dies auch im direkten Gespräch zu tun“, so Steinmeier.

          Das Verhältnis zwischen der Regierung in Moskau und dem Westen hat sich durch den Giftanschlag auf Sergej Skripal und dessen Tochter Julia am 4. März in Salisbury weiter verschlechtert. Die Regierung in London macht Russland für das Attentat verantwortlich. Russland bestreitet die Vorwürfe. Für scharfe Auseinandersetzungen sorgte auch der gemeinsame Angriff der Vereinigten Staaten, Frankreichs und Großbritanniens in Syrien in der Nacht zu Samstag. Russland ist ein Verbündeter des syrischen Machthabers Baschar al-Assad.

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