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Status des Kosovo : Thaci treibt die Unabhängigkeit voran

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Thaci trifft Solana: „Das wird eine schöne Überraschung” Bild: dpa

Der kosovarische Ministerpräsident Thaci will offenbar nicht mehr lange mit der Loslösung seiner Heimat von Serbien warten. Angeblich hat sich Prishtina mit Amerikanern und Europäern längst auf ein Datum der Unabhängigkeitserklärung geeinigt.

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          Der kosovarische Ministerpräsident Thaci will offenbar nicht mehr lange mit der Loslösung seiner Heimat von Serbien warten. In Brüssel sagte er am Donnerstag, das Datum der Unabhängigkeitserklärung werde „sehr bald“ in Prishtina bekanntgegeben.

          Schon vor seiner Ankunft hatte er mitgeteilt, die Kosovaren hätten sich mit Amerikanern und Europäern auf ein Datum geeinigt, das in wenigen Tagen veröffentlicht werde. „Das wird eine schöne Überraschung sein“, wurde Thaci zitiert. In Brüssel führte er Gespräche mit dem EU-Außenbeauftragter Solana und Erweiterungskommissar Rehn.

          Vertreter der EU äußerten sich zur Terminfrage zunächst nicht. Eine Sprecherin wiederholte nur den oft von der Union bekräftigten Standpunkt, dass der Status des Kosovos „koordiniert“ geklärt werden solle. Diese Formel beschreibt den Anspruch der Europäer, dass die Kosovo-Albaner nichts ohne Absprache mit ihnen unternehmen mögen. Es ist bekannt, dass die maßgeblichen Mitgliedstaaten zumindest abwarten wollen, bis die Präsidentenwahl in Serbien vorüber ist, deren zweite Runde für den 3. Februar angesetzt ist.

          Die EU hat sich im Dezember grundsätzlich bereit erklärt, eine 1.800 Mann starke Polizei- und Rechtsmission ins Kosovo zu schicken, um die erwartete Unabhängigkeit zu begleiten. Unklar ist noch, ob der Leiter dieser Mission, wie ursprünglich einmal vorgesehen, zugleich auch als „internationaler Zivilvertreter“ mit weitreichenden exekutiven Befugnissen auftreten kann. Dazu wäre eigentlich ein UN-Beschluss nötig, den es wegen des russischen Widerstands gegen eine Unabhängigkeit des Kosovos aber nicht geben dürfte. In Brüssel gilt als möglicher Ausweg, dass die Kosovaren in ihrer Verfassung eine Einschränkung ihrer Souveränität festschreiben. Der Zivilvertreter könnte dann als Gesandter einer „Koalition der Willigen“ aus Staaten eingesetzt werden, die bereit sind, ein unabhängiges Kosovo anzuerkennen.

          Thaci wird an diesem Freitag auch Nato-Generalsekretär De Hoop Scheffer sprechen. Dieser hat dem Vernehmen nach vor, Thaci noch einmal deutlich zu machen, dass die Nato weiter im Kosovo bleibt, ihre Truppenstärke auf absehbare Zeit beibehalten und im Notfall auch kurzfristig erhöhen kann. Damit soll Sorge getragen werden, dass die Loslösung des Kosovos von Serbien friedlich abläuft und insbesondere die serbische Minderheit in der Provinz geschützt wird.

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