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St. Petersburg : Putins Kampf um die Macht

Seite an Seite: Junichiro Koizumi und Vladimir Putin Bild: AP

Nach dem verregneten Auftakt der 300-Jahr-Feier in St. Petersburg empfing Präsident Putin die internationalen Jubiläumsgäste, um seine Heimatstadt gebührend zu feiern. Dabei bietet der Festakt einen guten Anlaß Gouverneur Jakowlew aus dem Amt zu treiben.

          Wenn an diesem Samstag Präsident Putin mit Bundeskanzler Schröder den von der deutschen Ruhrgas AG finanzierten Nachbau des Bernsteinzimmers eröffnet, könnten die Gedanken des russischen Präsidenten an die frühen neunziger Jahre zurückgehen, als er zahlreiche Kontakte St. Petersburgs mit den Deutschen knüpfte. Damals war Putin, der Vize-Bürgermeister war, immer mehr zum starken Mann der Petersburger Administration geworden - der eloquente, aber in praktischen Dingen eher unbedarfte Bürgermeister Anatolij Sobtschak verließ sich ganz auf ihn.

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Putin, der Freund der Deutschen, wollte mit deren Hilfe St. Petersburg zum internationalen Finanzzentrum ausbauen. Die erste Delegation der Deutschen Wirtschaft wurde nicht in Moskau, sondern in Petersburg im ehemaligen Konsulat der DDR auf der Wassiljew-Insel eröffnet, wo sie sich heute noch als Außenstelle des Moskauer Hauptsitzes befindet. Die Dresdner Bank arbeitete in St. Petersburg als erste Vollbank in Rußland. Deutschen Firmen standen die Türen im Smolnyj, dem Amtssitz des Petersburger Gouverneurs, weit offen.

          Protektionistische Politik

          Doch 1996 endete die Ära Sobtschak-Putin in St. Petersburg. Die Wahl gewann überraschend einer der Stellvertreter Sobtschaks, der als farblos geltende Wladimir Jakowlew. Sobtschak sprach zum Abschied von einem Dolchstoß, und Putin nannte Jakowlew einen Judas. Das Angebot, mit dem Wahlgewinner zusammenzuarbeiten, lehnte er ab, bald ging er nach Moskau. Für die deutsche Wirtschaft in St. Petersburg begannen schwierige Zeiten. Nun sollten, so hieß es im Smolnyj, auch mal die anderen drankommen. Tatsächlich betrieb Jakowlew eine protektionistische Politik. Sein Umfeld machte sich bald einen Ruf, besonders für die eigene Bereicherung tätig zu sein.

          Nach seinem Amtsantritt als Präsident holte Putin nicht nur zahlreiche Petersburger Freunde nach Moskau, sondern versuchte zugleich, Jakowlew in St. Petersburg ablösen zu lassen. Doch der tatkräftige Apparatschik war in der Bevölkerung nicht unbeliebt, die von Putin an die Newa geschickte Kandidatin, Walentina Matwijenko, hatte keine Chance gegen ihn. Putin hatte seine Möglichkeiten überschätzt. Er zog Frau Matwijenko rechtzeitig aus dem Wahlkampf zurück, um ihr und sich eine Niederlage zu sparen.

          Den widerborstigen Gouverneur in die Enge treiben

          Den Kampf um St. Petersburg gab Putin nicht auf. Als er seine sieben Bevollmächtigten einsetzte, um Rußlands selbstherrliche Gouverneure zur Räson zu bringen, machte er seinen langjährigen Vertrauten aus dem KGB, Viktor Tscherkessow, zum Mann des Präsidenten in der Nordwestregion, zu der Petersburg gehört. Tscherkessow, der in Sowjetzeiten als Dissidentenverfolger bekannt geworden war, schuf sich einen eigenen Apparat mit Leuten vornehmlich aus den Sicherheitsdiensten. Mit Hilfe zahlreicher Medien - seine Frau ist eine bekannte Petersburger Journalistin - begann er, Druck auf Jakowlew auszuüben. Gegen vier Stellvertreter Jakowlews wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet, zwei weitere verließen freiwillig ihre Posten, bevor es dazu kam; mehrere sind heute zu Haftstrafen verurteilt. Allein Jakowlew selbst gab nicht auf, ja er versuchte sogar, sich vom Stadtparlament das Recht auf eine dritte Amtszeit über das Jahr 2004 hinaus geben zu lassen.

          Die Vorbereitungen auf das Stadtjubiläum kamen Putin dabei recht, um dem widerborstigen Gouverneur endgültig in die Enge zu treiben. Denn von den vielen Millionen Dollar, die aus Moskau nach St. Petersburg geflossen sind, ist nach Feststellung des Rechnungshofs ein großer Teil in den falschen Kanälen versickert; erste Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Während des Jubiläums soll, so heißt es aus dem Kreml, das Thema nicht hochgespielt werden, doch danach werde man den Mißbrauch aufklären.

          Eine Nachfolgerin steht schon bereit

          Nachdem sein Versuch, bei den Wahlen zum Stadtparlament Ende letzten Jahres eine Mehrheit zusammenzubekommen, gescheitert war, hat Jakowlew nun begriffen, daß er den Kampf nicht mehr gewinnen kann. Es gilt als sicher, daß er seine Amtszeit nicht mehr bis zum nächsten Frühjahr zu Ende führen wird. Denn das Stadtparlament wird die Gouverneurswahlen vom nächsten Frühjahr auf den 14. Dezember, den Tag der Duma-Wahl, vorverlegen. Doch mittlerweile heißt es, daß Jakowlew unmittelbar nach dem Jubiläum die Segel streichen werde. Er warte auf das Ende der Feiern, dann werde er über eine neue Arbeit nachdenken, sagte der Gouverneur kürzlich einer russischen Zeitung. Eine Nachfolgerin steht schon bereit. Es ist dieselbe Valentina Matwijenko, die so ruhmlos vor drei Jahren ihre Kandidatur zurückziehen mußte.

          Putin hat die aus Petersburg stammende resolute Dame, die als stellvertretende Ministerpräsidentin in Moskau für Sozialpolitik zuständig war, als Nachfolgerin Tscherkessows zu seiner Bevollmächtigten in der Nordwestregion gemacht. Zwar äußert sich Frau Matwijenko noch nicht zu einer Frage der Kandidatur für das Amt des Gouverneurs, aber in Petersburg sind viele überzeugt, daß es Putin beim zweiten Mal nicht zulassen wird, daß seine Kandidatin scheitert.

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