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Spionage auf Merkels Handy : Zeitung: NSA hatte Lizenz zum Abhören

  • Aktualisiert am

Objekt der Ausspähung: Merkels Handy Bild: dpa

Nicht nur Metadaten, sondern auch Gesprächsinhalte sollen von Merkels Handy ausspioniert worden sein. Nach einem Bericht der „New York Times“ hatten NSA-Mitarbeiter in Deutschland dafür ausdrücklich eine Genehmigung.

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          Mitarbeiter des amerikanischen Militärgeheimdienstes NSA in Deutschland waren nicht nur dazu autorisiert, Verbindungsdaten vom Mobiltelefon der Bundeskanzlerin abzufangen, sondern auch dazu, ihre Gespräche abzuhören. Das berichtete die „New York Times“ am Montagabend (Ortszeit) unter Berufung auf nicht namentlich genannte frühere und aktive Regierungsmitarbeiter.

          Demnach blieb zunächst unklar, ob tatsächlich Mitschriften von Angela Merkels Telefongesprächen in Geheimdienstberichte aufgenommen worden sind, die in Washington zirkulierten oder dem Weißen Haus zugeleitet wurden. Befragte Regierungsmitarbeiter sagten der Zeitung, sie hätten solche Transkripte nie gesehen. Sie bezeichneten es aber auch als wahrscheinlich, dass Telefongespräche mitgeschnitten wurden, weil die NSA Merkel so lange im Visier gehabt habe.

          Rechtlich kein Unterschied

          Eine juristische Unterscheidung zwischen Metadaten - wer telefoniert zu welcher Zeit wie lange mit wem? - und den Gesprächsinhalten selbst treffen die amerikanischen Geheimdienste lediglich bei inneramerikanischen Telefonaten oder wenn amerikanische Bürger an den Gesprächen beteiligt sind. Für ausländische Zielobjekte gilt diese Beschränkung nicht.

          In demselben Bericht beschreibt die „New York Times“, wie sich nach der neuesten Wendung der Abhöraffäre nun selbst stärkste Verteidiger der Arbeit der Geheimdienste von der NSA lösen. Die demokratische Senatorin und Vorsitzende des Geheimdienstausschusses Dianne Feinstein aus Kalifornien soll nach Angaben ihrer Mitarbeiter „frustriert“ sein, weil der Ausschuss „nicht sachgerecht“ über die Ausspähung befreundeter Regierungschefs unterrichtet worden sei. „Ihrer Ansicht nach gab es bedeutende Versäumnisse“, sagte einer ihrer Mitarbeiter über die Senatorin. Feinstein hatte eine umfassende Überprüfung der Geheimdiensttätigkeiten durch den Senat angekündigt. Es soll sich dabei um eine „großangelegte Operation“ handeln.

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