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Wider die eigene Partei : Maas gegen Abzug von Atomwaffen

  • Aktualisiert am

Wider reine Symbolpolitik: Heiko Maas (SPD) besucht das Friedensmuseum von Hiroshima Bild: dpa

Im Bundestagswahlkampf hatte sich die SPD für einen Abzug amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland stark gemacht. Ihr Außenminister sagt nun: Das nützt nichts.

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          Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich bei einem Besuch im japanischen Hiroshima für nukleare Abrüstung eingesetzt, sich gleichzeitig aber gegen einen einseitigen Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ausgesprochen. „Es nutzt nichts, wenn Atomwaffen von einem Land in das andere verschoben werden. Wenn sie verschwinden sollen, dann sollen sie überall verschwinden“, sagte der SPD- Politiker zu entsprechenden Forderungen auch aus seiner eigenen Partei. „Wir brauchen, was die atomare Abrüstung angeht, vor allen Dingen Vereinbarungen auf breiter Basis, nicht nur in einzelnen Ländern.“

          Maas legte in Hiroshima einen Kranz für die zehntausenden Opfer des ersten Atombombenabwurfs vor 74 Jahren nieder. In das Gedenkbuch des Friedensmuseums von Hiroshima schrieb er: „Die Erinnerung an das Leid der Menschen in Hiroshima und Nagasaki darf nie verblassen. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung dafür, dass sich solches Leid niemals wiederholt! Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!“ Der Minister traf in Hiroshima, wo heute wieder 1,2 Millionen Menschen leben, auch Überlebende des Angriffs und sprach mit Schülern.

          Beim Atombombenangriff der Vereinigten Staaten wurde die Stadt am 6. August 1945 fast vollständig zerstört, bis Ende 1945 starben etwa 140.000 Menschen. Drei Tage nach der Atombombe von Hiroshima warfen die Vereinigten Staaten eine weitere auf Nagasaki ab. Dort starben weitere 70.000 Menschen. Im Anschluss an den Doppelschlag kapitulierte Japan im Zweiten Weltkrieg.

          In Deutschland lagern für die nuklearen Abschreckung der Nato nach Schätzungen von Fachleuten noch etwa 20 amerikanische, taktische Atombomben. Für ihren Einsatz im Ernstfall hält die Bundeswehr „Tornado“-Kampfflugzeuge bereit. Linke und Grüne setzen sich für den Abzug der auf dem rheinland-pfälzischen Fliegerhorst Büchel stationierten Atomwaffen ein. Im Bundestagswahlkampf 2017 hatte sich aber auch der damalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz dafür stark gemacht und diese Forderung später wiederholt.

          Die atomare Bedrohung ist in den vergangenen Jahren nach einer Phase der Entspannung nach Ende des Kalten Krieges wieder gewachsen. Die großen Atommächte wie Amerika, Russland und China modernisieren ihre Arsenale und machen sie damit einsatzfähiger. Die Kündigung des INF-Vertrags über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland durch Washington hat Befürchtungen geschürt, dass es zu einer neuen atomaren Aufrüstungsspirale kommen könnte.

          Maas sagte in Hiroshima, man dürfe trotzdem nicht müde werden, für eine Trendumkehr zu kämpfen. „Es muss unser Ziel bleiben, irgendwann in einer atomwaffenfreien Welt zu leben, auch wenn das nicht einfach wird oder noch sehr lange dauern wird“, sagte der Außenminister.

          Deutschland boykottiert Verbotsvertrag

          Dem 2017 von zwei Dritteln der UN-Mitglieder beschlossenen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen will Deutschland aber nicht beitreten. „Weil bedauerlicherweise die Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, dem Vertrag nicht beigetreten sind“, sagte Maas in Hiroshima zur Begründung. Man sei der Auffassung, dass es sinnvoller sei, mit diesen Staaten über konkrete Abrüstungsschritte zu sprechen.

          Dobrindt: Brauchen keinen Arbeitskreis

          Kritik erntete Maas am  Freitag derweil von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wegen seines Vorschlags für eine Expertengruppe zur Reform der Nato. „Wenn Außenminister Maas auf die aktuellen Herausforderungen in der Welt mit einem Arbeitskreis antworten will, ist das geradezu der personifizierte Beleg für Ratlosigkeit“, sagte Dobrindt der „Augsburger Allgemeinen“.

          Es würden keine akademischen Debatten über Sinn und Funktionsfähigkeit des transatlantischen Bündnisses gebraucht, sondern ein überzeugendes Bekenntnis zur Zukunft der Nato.“ Dazu gehöre, dass Maas in seiner Partei eine klare Aussage zur Erreichung des Zwei-Prozent-Ziels bei den Verteidigungsausgaben durchsetze.

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