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Spanien in Not : Felipes letzte Chance

King on the run: Graffiti des Künstlers El Primo de Bansky in Valencia Bild: AFP

Juan Carlos ist im Exil, das Land in einer tiefen Krise. König Felipe IV. müsste endlich Brücken bauen.

          3 Min.

          Das Königshaus gehört zur DNA der spanischen Demokratie. Vor mehr als vier Jahrzehnten hatte sich Juan Carlos, zunächst ein König von „Caudillos“ Gnaden, schnell und entschieden aus dem Schatten der Franco-Diktatur gelöst. Der Übergang zur Demokratie bedeutete keinen radikalen Bruch mit der Vergangenheit. Aber die guten Beziehungen des jungen Monarchen zum Militär waren entscheidend dafür, dass nicht wieder die Generäle die neuen Freiheiten beschnitten. Dutzende Male war das schon geschehen. Juan Carlos war in den entscheidenden Jahren der transición der Brückenbauer.

          Dieses politische Vermächtnis droht angesichts der Affären und Korruptionsvorwürfe gegen den mittlerweile 82 Jahre alten Monarchen in Vergessenheit zu geraten. Für seine persönliche Schuld muss Juan Carlos am Ende selbst einstehen. Zum Teil hat er das schon getan. Vor sechs Jahren verzichtete er auf den Thron, nun ging er ins Exil. In der Tat sind die Korruptionsvorwürfe erschreckend. Es geht es um mehr als hundert Millionen Dollar. Trotzdem ist es unangebracht, deshalb gleich die Monarchie in Frage zu stellen. Genau das tun aber linke Politiker, katalanische Separatisten und baskische Nationalisten.

          Reflexhaft nehmen sie die seit langer Zeit bekannten Anschuldigungen gegen den emeritierten König zum Anlass, um ihren Kampf für eine Republik wieder aufzunehmen. Neu ist, dass diese Forderungen nun auch aus der Madrider Regierung selbst kommen. Während der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez gegenüber König Felipe VI. die Loyalität seiner Regierung bekräftigt, ist sein Stellvertreter Pablo Iglesias von der „Debatte über den Nutzen der Monarchie“ angetan. Der Vorsitzende der linksalternativen Podemos-Partei sieht eine „historische Bewegung“ unter jungen Spaniern. Diese würden das Land wohl früher oder später in eine Republik verwandeln.

          Dieses Argument ist nicht von der Hand zu weisen: Je jünger die Spanier sind, desto mehr favorisieren sie eine Republik. In der Gesamtbevölkerung kann sich eine knappe Mehrheit ein Spanien ohne König vorstellen. Je mehr die Erinnerung an die Verdienste von Juan Carlos verblasst, desto größer wird der Wunsch nach einem Systemwechsel.

          König Juan Carlos nach der Unterzeichnung eines Gesetzes, das ihm die Abdankung zugunsten seines Sohns Felipe erlaubt, am 18. Juni 2014 Bilderstrecke
          Juan Carlos : Respekt bis heute

          Anders als zum Beispiel im Vereinigten Königreich hat die spanische Monarchie kein festes Fundament, das sie unabhängig vom jeweiligen Throninhaber macht. Die Verfassung von 1931 schaffte das Königtum ab, nachdem Alfonso XIII. ins Exil gegangen war. Gegner der Monarchie weisen darauf hin, dass Juan Carlos die Krone dem Diktator Francisco Franco verdanke, der das in seinem Testament so verfügt hatte. Das Referendum über die demokratische Verfassung aus dem Jahr 1978 ließ den Spaniern keine Wahl. Zu ihr gehörte der Monarch als Staatsoberhaupt.

          Auch jetzt werden wieder Forderungen nach einem Referendum laut. Doch eine große Staatsreform setzt einen Konsens voraus, von dem das politisch gespaltene Land weit entfernt ist. Für die Abschaffung der Monarchie ist eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments nötig, sodann folgten Neuwahlen und ein Referendum. Eine republikanische Mehrheit ist derzeit nicht in Sicht. Nur 70 der 350 Abgeordneten wollen die Monarchie abschaffen. Die Krise im Königshaus ist auch nicht das Problem, das die Spanier am stärksten umtreibt. Ihnen rauben die Folgen der Corona-Pandemie, vor allem die Angst um den Arbeitsplatz, den Schlaf. Gleichzeitig verlieren sie immer stärker das Vertrauen in ihr politisches Personal.

          Spanien sollte zu Beginn der zweiten Corona-Welle realistisch sein und seine Institutionen nutzen, anstatt sie durch endlose Debatten politisch lahmzulegen. Eine Reform, die die strafrechtliche Immunität des Staatsoberhaupts auf seine Amtsgeschäfte begrenzte, wäre sinnvoll und möglich. Denn das Land mit mehr als 40 000 Corona-Toten steuert womöglich auf seine schwerste Bewährungsprobe zu, in der auch Felipe zeigen kann und muss, dass er den Spaniern nützlich sein kann.

          Dafür reicht es nicht aus, wie bisher für Transparenz im Königshaus zu sorgen und sich den Spaniern zusammen mit Letizia und den Töchtern als eine moderne, hart arbeitende Familie zu empfehlen. Die Aufräumarbeiten nach den Affären seines Vaters und seiner Schwester Cristina kosteten ihn schon zu viel Kraft und Zeit. An preußischer Disziplin ließ Felipe es nicht mangeln, aber anders als sein Vater blieb er politisch blass.

          Die Verfassung lässt dem Monarchen keinen großen Spielraum. Aber selbst im Katalonien-Konflikt setzte er keine eigenen Akzente. Felipe begnügte sich mit der Rolle eines Regierungssprechers und verteidigte die Politik der Regierung Rajoy, anstatt sich als König allen Katalanen zuzuwenden. Flammte Corona noch einmal richtig auf, drohte Spanien die schlimmste Wirtschaftskrise seit dem Bürgerkrieg mit Millionen von Arbeitslosen. Sie könnte Felipes letzte Chance sein, die Spanier spüren zu lassen, dass es gut ist, einen König zu haben, der mit passenden Worten und Gesten dabei hilft, ein schwer getroffenes Land zusammenzuhalten.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

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