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Parlamentswahl in Spanien : Sozialisten stärkste Kraft – Rechtspopulisten verdoppeln Mandate

  • Aktualisiert am

Die Situation ist abermals ein Patt: Pedro Sánchez und die Suche nach der Mehrheit Bild: dpa

Sie sind abermals klarer Gewinner, doch eine erfolgreiche Regierungsbildung ist wieder nicht in Sicht: Spaniens Sozialisten erringen bei den Neuwahlen nur einen kleinen Sieg. Erfolgreich ist auch die Vox-Partei.

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          Bei den zweiten spanischen Parlamentswahlen in diesem Jahr hat sich nach ersten Hochrechnungen ein Erfolg der rechtspopulistischen Vox-Partei abgezeichnet. Demnach konnte sie die Zahl ihrer 24 Mandate mindestens verdoppeln. Stärkste Partei werden offenbar wieder die Sozialisten (PSOE) unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, auch wenn die PSOE einige ihrer 123 Mandate verlieren könnte, wie die Umfrage des Senders RTVE zeigte.

          Die konservative Volkspartei PP konnte demnach ihr historisch schlechtestes Ergebnis von 66 Mandaten hinter sich lassen und mindestens 20 Sitze zulegen. Die rechtsliberale Ciudadanos-Partei könnte dagegen mehr als zwei Drittel ihrer Sitze verlieren. Auch die linksalternative Unidas-Podemos-Partei musste offenbar Einbußen hinnehmen. Zum ersten Mal werden es wohl die neue „Más Páis“-Partei und die separatistische CUP-Partei aus Katalonien ins nationale Parlament schaffen.

          Geringere Wahlbeteiligung

          Sánchez hatte für eine „starke“ Regierung geworben, um Rechtsextremisten und Separatisten zu stoppen. Anders als bei den ersten vorgezogenen Wahlen im April hatte er offenbar Schwierigkeiten, seine Wähler zu mobilisieren. Damals lag die Wahlbeteiligung bei 76 Prozent, dieses Mal war sie nach ersten Angaben niedriger. Trotz der Ankündigung neuer separatistischer Protestaktionen war es am Wahlwochenende in Katalonien ruhig geblieben. Nach den harten Urteilen gegen zwölf führende Separatisten hatte der Katalonien-Konflikt im spanischen Wahlkampf alle anderen Themen in den Hintergrund gedrängt. Von den andauernden Protesten, die zum Teil in Gewalt ausgeartet waren, konnte offensichtlich vor allem die Vox-Partei profitieren, die ein viel härteres Durchgreifen verlangt hatte. Für Spanien waren es schon die vierten Wahlen in den vergangenen vier Jahren. Angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft bleibt es schwierig, eine Regierungsmehrheit zu finden. Sowohl das linke, als auch das rechte Lager sind weit von der absoluten Mehrheit von 176 Stimmen entfernt.

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