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Spanien : Rückkehr der Empörten

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Was sich die Empörten - hier in Barcelona am 9. Juli - wünschen, kann das kriselnde Spanien kaum leisten Bild: REUTERS

Aus der „Bewegung 15. Mai“ ist ein Diskussionsforum geworden, das sich von traditionellen Politikern nicht mehr repräsentiert fühlt. Während die Regierung in den letzten Zügen liegt, rüsten sich die Empörten an diesem Samstag zu einem Marsch auf Madrid.

          Die „Bewegung 15. Mai“, die sich auch unter dem Motto „Echte Demokratie jetzt“ präsentiert, ist noch nicht in den Sommerferien. An diesem Samstag rüstet sie zu einem Sternmarsch auf Madrid, wo die einheimischen „Empörten“ sie mit Kost, Unterkunft und warmen Duschen schon freundschaftlich erwarten.

          „Bewegung“ ist vielleicht ein etwas zu vollmundiger Begriff für die rund fünfhundert Wanderer, die vor einem Monat aus verschiedenen spanischen Regionen zu Fuß, mit dem Fahrrad und gelegentlich dem Bus aufgebrochen sind, um sich heute an der Puerta del Sol, dem inzwischen etwas vereinsamten Weltmittelpunkt des Mai-Protestes, ein frisches Stelldichein zu geben.

          Der Plan der Ankömmlinge, die durch Städte und Dörfer zogen, um dort über ihre Anliegen – Kampf für den Sozialstaat, gegen den Kapitalismus und „die Finanzmärkte“, für mehr Schnellzüge und gegen die Korruption – mit lokalen Sympathisanten zu diskutieren, ist dieser: Bildung von fünf Kolonnen vor der Hauptstadt, Treffpunkt Sol, Bestandsaufnahme, Debatte und Beschlüsse für ein heißes „Herbstprogramm“.

          Auf rund zweihunderttausend wurden die Demonstrationsteilnehmer Mitte Juni geschätzt

          Die „indignados“, die sich ziemlich spontan über das Internet eine Woche vor den spanischen Kommunal- und Regionalwahlen am 22. Mai formierten und zentrale Plätze in Madrid, Barcelona und anderen Städten in unbotmäßig quirlige Zeltlager verwandelten, haben noch immer gehörigen Zuspruch aus der Bevölkerung. Diese sieht, wie jüngste Umfragen ausweisen, ohnehin die „politische Klasse“ als das dritte Hauptproblem des Landes – nach der Arbeitslosigkeit (21 Prozent) und der Wirtschaftskrise – an.

          Eine Sonderabgabe soll Arbeitsplätze schaffen

          Die Proteste, die sich nach einem Monat Belagerungszustand mit prekären hygienischen Nebenwirkungen, vom Epizentrum Sol in die Stadtteile verlagerten, waren mit einer Ausnahme – als „Empörte“, die katalanischen Abgeordneten daran hinderten, im Parlament zu Barcelona zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen zu kommen –, zumeist gewaltlos.Was ist inzwischen aus der „Bewegung geworden? Wenn man die Agenten der spanischen Geheimdienste und der Polizei abzieht und auch von den gleichermaßen diskret eingeschleusten jungen Gewerkschaftsmitgliedern absieht, hat sich ein außerparlamentarisches Diskussionsforum, welches sich von den traditionellen Politikern „nicht mehr repräsentiert“ fühlt, seinem Unmut zumeist im Sitzen Ausdruck verleiht.

          Während die sozialistische Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero in den letzten Zügen liegt, täglich mit den Schwankungen der „Risikoprämie“ zittert, protestieren die Empörten gegen die „brutalen Kürzungen“ des Sozialbudgets, gegen den „Europakt“, der Sparmaßnahmen und Konsolidierung der Finanzen verlangt, gegen die schüchterne Reform des Arbeitsmarktes durch „verbilligte Kündigungen“ und schmerzhafte Versuche, die Wettbewerbsfähigkeit Spaniens zu verbessern. Die Empörten, die in lauen Sommernächten zuletzt in der Nähe des Parlaments zu Madrid lagerten, protestierten auch gegen flexiblere Tarifverträge und verlangten bislang ohne Echo General- und Verbraucherstreiks. Sie schwenkten im 75. Gedenkjahr des spanischen Bürgerkriegs auf dem Paseo del Prado republikanische Fahnen und propagierten, die komplexen Probleme des Landes seien durch mehr Geld für Bildung, Gesundheit und Kultur, sowie eine Wiedereinführung der Vermögensteuer zu lösen. Dazu soll eine Sonderabgabe für die Banken und Sparkassen, denen das Wasser teilweise noch bis zum Halse steht, Arbeitsplätze schaffen.

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