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Spanien : Machtzuwachs und Warnsignale

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Mehrheiten landauf, landab: Ministerpräsident José Zapatero und seine Sozialisten Bild: dpa

Bei den Kommunalwahlen in Spanien feierte die Volkspartei in Madrid und Valencia einen spektakulären Triumph. Die Sozialisten konsolidierten oder verbesserten ansonsten fast überall ihre Machtstellung - und die Eta kehrt in baskische Rathäuser zurück.

          Wenn die seit einem Vierteljahrhundert bewährte spanische Regel weiter gilt, wonach der Sieger der Kommunalwahlen im nächsten Jahr auch die nationale Abstimmung gewinnt, dann darf die Opposition um ihren Spitzenkandidaten Mariano Rajoy hoffen. Zum ersten Mal seit der Niederlage nach den Madrider Terroranschlägen vom 11. März 2004 wurde der Partido Popular am Sonntag wieder stärkste Partei im Land.

          Der kleine Vorsprung von rund einhundertfünfzigtausend Stimmen vor der Sozialistischen Partei von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero ist zwar für die Konservativen ein gutes Omen. Er würde aber, von einer absoluten Mehrheit noch weit entfernt, nicht ausreichen, solange die Volkspartei keine willigen Koalitionspartner hat.

          Warnsignale des Zentrums, Zugewinne der Peripherie

          Diese hat landauf, landab aber der nun in seinem vierten Amtsjahr regierende Zapatero. Und am Sonntag sind bei den Lokal- und Regionalwahlen sogar noch einige wichtige potentielle Verbündete hinzugekommen. Während die Volkspartei außer ihrem Vorsprung einen spektakulären Triumph in Madrid und Valencia, den beiden wirtschaftlich dynamischsten Regionen Spaniens, feiern konnte, konsolidierten oder verbesserten die Sozialisten fast überall sonst ihre Machtstellung. Sie schicken fortan mehr Stadt- und Gemeinderäte in die achttausend Rathäuser als vorher. Und das bisherige Patt bei den Regionalregierungen - sieben „rote“ und sieben „schwarze“ Provinzen - verspricht ebenfalls durch neue Bündnisse zugunsten von Zapateros Sozialisten zu kippen: in Navarra, auf den Kanarischen Inseln und vielleicht sogar auf den Balearen.

          So gesehen, kann Zapatero trotz des Wermutstropfens in der Hauptstadt, wo sein handverlesener Bürgermeisterkandidat und ehemaliger Wirtschaftsberater Miguel Sebastián sang- und klanglos unterging, recht zufrieden sein. Er wurde weder erkennbar für seinen „weichen Kurs“ gegenüber der baskischen Terrororganisation Eta noch für seine Autonomiekonzessionen an die katalanischen Nationalisten und auch nicht für das große Durcheinander in der Einwanderungspolitik bestraft. Den Warnsignalen aus dem Zentrum Spaniens stehen Zugewinne an der Peripherie gegenüber. Dort können die paktfreudigen Sozialisten die Volkspartei verdrängen, auch wenn der Preis, den die Nationalisten fordern werden, ihnen im kommenden März noch Kopfschmerzen bereiten dürfte.

          Für die ganz große Demütigung sorgte Madrid

          Gewählt wurde am Sonntag in dreizehn der insgesamt siebzehn autonomen Regionen - nicht in Andalusien, im Baskenland, in Galicien und Katalonien - sowie auf lokaler Ebene in allen Städten und Gemeinden. Auf den Balearen und in Navarra verlor die bislang regierende Volkspartei ihre absolute Mehrheit. Auf den Kanaren, wo ein anderer handverlesener Kandidat Zapateros, sein früherer Justizminister Juan Fernando López Aquilar, die Sozialisten zur stärksten Partei machte, ging das politische Kalkül des Ministerpräsidenten auf.

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