Spanien : König Felipe VI. leitet Auflösung des Parlaments ein
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Trafen sich am Dienstag im La Zarzuela Palast in Madrid: König Felipe VI. (links) und der Chef der spanischen Sozialisten, Pedro Sánchez. Bild: AFP
Alle Versuche einer Koalitionsbildung in Spanien sind gescheitert. Nun muss am 26. Juni wieder gewählt werden.
In Spanien muss nun doch am 26. Juni abermals gewählt werden. Die dritte und letzte Konsultationsrunde von König Felipe VI. mit den Parteiführern endete am Dienstagabend in Madrid ohne Ergebnis. Danach leitete der König die Auflösung des Parlaments ein. Damit wird die kürzeste Legislaturperiode in der demokratischen Geschichte des Landes nach Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung am 2. Mai nach nur knapp fünf Monaten enden.
Ministerpräsident Mariano Rajoy bleibt weiterhin geschäftsführend im Amt. Sozialistenführer Pedro Sánchez scheiterte mit einem allerletzten Vorschlag, eine Minderheitsregierung mit Unabhängigen zu führen.
Sánchez, der im Parlament über nur 90 von insgesamt 350 Abgeordneten verfügt, reagierte mit dieser Offerte, die ein Vertrauensvotum nach zwei Jahren einschließen sollte, auf ein ebenfalls letztes Angebot der Regionalpartei Compromís in Valencia. Compromís, die dortige Variante der linkspopulistischen Podemos-Partei, präsentierte dazu eine Vorschlagsliste für ein nationales Linksbündnis nach dem Modell von Valencia. Dort regieren mehrere linke Gruppen zusammen mit den Sozialisten.
Gegenseitige Schuldzuweisungen
Die liberale Ciudadanos-Partei, mit der sich Sánchez zuvor auf einen Regierungspakt verständigt hatte – er scheiterte an der Opposition von Podemos -, lehnte das Manöver „in extremis“ jedoch unverzüglich ab. So kamen die vier Parteiführer, die am Dienstag den König nacheinander aufsuchten, zunächst Albert Rivera (Ciudadanos), dann Pablo Iglesias (Podemos), Pedro Sánchez (Sozialisten) und als letzter Rajoy (Volkspartei), unverrichteter Dinge aus ihren Audienzen.
Alle vier schoben sich in Auftritten vor Journalisten sogleich gegenseitig die Schuld für mangelnden Kompromisswillen und Unfähigkeit zu Koalitionen zu. Sie werden sich nun im nächsten Wahlkampf in gleicher personeller Aufstellung und mit den gleichen Programmen wie bei der Wahl vom 20. Dezember vorigen Jahres wiedersehen. Bislang deuten die Umfragen darauf hin, dass die Vierparteien-Konstellation im Parlament im Wesentlichen erhalten bleiben dürfte.
