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Spanien : In der Parallelwelt der Empörten

Der Konflikt ist unausweichlich: Demonstranten auf der Puerta del Sol Bild: REUTERS

Die Proteste der spanischen Jugend gehen in rund 80 Städten weiter. Der Konflikt ist unausweichlich: Die „Empörten“ wollen sich nicht an das Versammlungsverbot halten - die Politik ergeht sich vor der Wahl am Sonntag in Beschwichtigungsversuchen.

          „Es ist die Aufgabe der Polizei, Probleme zu lösen, nicht, neue zu schaffen.“ Der weise Satz des spanischen Innenministers Rubalcaba hat sich in den vergangenen Tagen auf der Madrider Puerta del Sol tausendfach bewährt. In den Abendstunden, zur Zeit der Reden, Sprechchöre und Appelle, ist der zentrale Platz im Herzen Madrids brechend voll. Die Polizei kontrolliert mit unübersehbarer Präsenz den Zugang, prüft Taschen und Plastiktüten, schaut aber ansonsten weg. Sie darf offiziell nicht sehen, dass sich einige sportliche Protestierende auf die neue Glaskuppel der Nahverkehrsstation geschwungen haben, um von oben einen privilegierten Blick auf die Szenerie zu genießen.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Sie darf auch die Jugendlichen nicht bemerken, die auf das Baugerüst des Warenhausgiganten El Corte Inglés geklettert sind und sich schon zwei Etagen emporgearbeitet haben. Vor allem darf niemand laut sagen, was offensichtlich ist: dass die Puerta del Sol stundenweise unpassierbar geworden ist, dass sich dort eine Miniwelt aus Informationsständen, Pinnwänden, Versammlungen, Aufführungen, ja eine eigene Wohn-, Schlaf- und Ernährungskultur entfaltet hat. Und alles ohne behördliche Genehmigung.

          Die Politik ergeht sich in Beschwichtigungs- und Anbiederungsversuchen

          Doch sechs Tage nach Beginn der Proteste, die sich inzwischen auf rund 80 Städte Spaniens, ja bis vor die spanischen Botschaften in Berlin, London oder Rom ausgebreitet haben, ist der Konflikt wohl unausweichlich. Entweder leiden Menschen, oder es leidet das Gesetz. Denn der Zentrale Wahlrat hat für das Wochenende vor den Regional- und Kommunalwahlen mit knapper Mehrheit ein Versammlungverbot beschlossen. Es ist das Übliche: Der Samstag vor der Wahl gehört dem Nachdenken, die Mikrofone bleiben stumm, und so nennt man ihn passenderweise „Tag der Reflexion“. Nur dass diesmal alles etwas anders ist. Die „Empörten“ - mehr als 60 Prozent von ihnen sind unter 35 Jahre alt - haben bekanntgegeben, sich nicht daran halten zu wollen. Der Ball liegt wieder bei Innenminister Rubalcaba, der dem Beschluss des Wahlrats Gültigkeit verschaffen muss.

          Unpassierbar: In Madrid hat sich eien Miniwelt aus Ständen, Aufführungen und Versammlungen gebildet

          Die guten Gründe der Protestbewegung werden von kaum jemandem geleugnet: Die jüngere spanische Generation ist empört, denn sie wird es schlechter haben als ihre Eltern. Viele mit Studienabschluss wandern schnurstracks ins Heer der Arbeitslosen. Rätsel geben den Soziologen noch die gemischten Merkmale des Protests auf. Basisdemokratisch will er sein und nicht in die Falle der Überorganisation, des Egokults und der Parteiapparate gehen. Der Preis sind handgestrickte Verlautbarungen, die ein buntscheckiges Bündel ergeben und sich kaum auf einen sichtbaren Urheber zurückführen lassen: Manifeste gegen die beiden großen Parteien, gegen die Banken und Finanziers, gegen die kümmerliche Sozialgesetzgebung, den Einfluss der Kirche, die Atomkraft.

          Die Politik ergeht sich in Beschwichtigungs- und Anbiederungsversuchen. Ministerpräsident Zapatero von der Sozialistischen Partei säuselt den „Empörten“ zu, er sei „offen“ und höre zu, wäre ja selbst auf der Straße, wenn er 25 wäre. Die oppositionelle Volkspartei zeigt wiederum auf Zapatero und ruft, da sei der Schuldige, der aus anderthalb Millionen Arbeitslosen fünf gemacht habe. Der sozialistische Kandidat für die Region Madrid Tomas Gómez, der sich seine Kandidatur im vergangenen Jahr gegen den erklärten Willen von Parteichef Zapatero erkämpfen musste, benutzt die Protestbewegung indessen für sein eigenes wahltaktisches Billard.

          Die „Empörten“ wollten die Parteien demokratisieren, ließ er verlauten, da sei er doch ganz auf ihrer Seite: Habe nicht auch er selbst durch Vorwahlen und parteiinterne Demokratie den Aufstieg geschafft? Das hindert Gómez aber nicht daran, auf Wahlplakaten zu verkünden, er wolle für die Region Madrid das erreichen, was Zapatero für Spanien geschafft habe. Diese letzte Botschaft, so viel steht fest, dürfte bei den Unzufriedenen nicht gut ankommen. Auch wenn wenige in den Konservativen das Gegenmittel zur Regierungspartei sehen, ist ihr Urteil über die Zapatero-Zeit schon gesprochen: von Aufbruchungshoffnungen und gesellschaftlichen Reformen ging es unerbittlich nach unten, in die Niederungen von Jobsuche, Verarmung und Verbitterung. Am Sonntag wird gewählt.

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