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Spanien : Preiswert in Amt und Würden

  • -Aktualisiert am

Die spanische Krone Bild: dpa

Der Thronwechsel von König Juan Carlos I. zu seinem Sohn Felipe VI. soll möglichst kostengünstig abgewickelt werden. Ausländische Gästen werden gar nicht erst eingeladen - und auch sonst wird an allerhand gespart.

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          Mit Rücksicht auf die spanische Wirtschaftskrise soll der Wechsel von König Juan Carlos I. zu seinem Sohn Felipe VI. möglichst sparsam und ohne zusätzliche Kosten für die Staatskasse abgewickelt werden. Weder zu der Abdankung des alten Monarchen am 18. Juni noch zu der Proklamation des Nachfolgers einen Tag später sollen ausländische Staatsgäste oder Vertreter anderer Königshäuser eingeladen werden.

          Das Programm sieht vor, dass Juan Carlos im Zarzuela-Palast bei einem feierlichen Akt das Abdankungsgesetz unterzeichnet. Dieses soll zuvor am 11. Juni vom Abgeordnetenhaus und am 17. Juni vom Senat verabschiedet werden. Das beschleunigte Verfahren stellt sicher, dass Felipe VI. schon zwei Wochen nach der Ankündigung der Abdankung durch den Vater bei einer gemeinsamen Sitzung beider Kammern der Cortes zum neuen Monarchen, Staatsoberhaupt und Oberkommandierenden der Streitkräfte ausgerufen werden kann.

          Wie Juan Carlos vor Peinlichkeiten bewahrt werden soll

          Am Fronleichnamstag wird der neue König dann auch seinen Eid auf die spanische Verfassung ablegen und hernach, so wie Juan Carlos bei seinem Amtsantritt vor 39 Jahren, in einer Grundsatzrede - formuliert in Abstimmung mit der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy - die Kernthemen und Ziele seiner künftigen Regentschaft skizzieren. Verzichtet wird bei der strikt „parlamentarischen Zeremonie“ auch auf jegliche religiöse Symbolik. So ist, anders als beim Vater im Jahr 1975, keine anschließende „Krönungsmesse“ vorgesehen. In den Wochen nach der Proklamation will Felipe VI. mit seiner Frau eine ausgiebige Spanien-Reise unternehmen und auch die drei Nachbarländer Frankreich, Marokko und Portugal besuchen.

          Weil Juan Carlos im Augenblick der Ablösung seine von der Verfassung garantierte „Immunität“ verliert, beschäftigen sich Regierung und Parlament jetzt mit der Frage, ob und wie durch ein neues Gesetz oder eine Gesetzesänderung dem Monarchen persönlicher Rechtsschutz gewährt werden kann. Das Königshaus selbst ließ wissen, dass eine Beibehaltung der juristischen Unantastbarkeit „verfassungswidrig“ wäre. Zugleich würde es aber für „vernünftig“ erachtet, dem abgedankten König das gleiche Privileg zu gewähren, das in Spanien mehr als zehntausend Politiker, Richter und Staatsanwälte haben, nämlich das Recht, sich nicht vor gewöhnlichen Gerichten, sondern allein vor dem Obersten Gericht verantworten zu müssen. Dieser Rechtsschutz, so heißt es, soll mit dem Tag der Abdankung beginnen. Die Immunität soll sich hingegen auf seine ganze zurückliegende Regentschaft erstrecken, so dass Juan Carlos, dem eventuell diverse Vaterschaftsklagen drohen, hier vor Peinlichkeiten bewahrt wird.

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