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Siegreiche Sozialisten : Triumph für Portugals „Klapperkiste“

Portugals Ministerpräsident Costa am Sonntagabend in Lissabon. Bild: EPA

In Portugal gewinnt die Regierungspartei von Ministerpräsident António Costa die Parlamentswahl. Doch die PS kann weiterhin nicht alleine regieren.

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          António Costa zeigt, dass Sozialdemokraten in Europa immer noch gewinnen können. Die sozialistische Partei (PS) des portugiesischen Ministerpräsidenten ist am Sonntag als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen in Portugal hervorgegangen. Der Erfolg war zwar weniger glanzvoll, als im Sommer vorausgesagt worden war: Damals näherte sich die PS der absoluten Mehrheit an. Jetzt erhielten die regierenden Sozialisten 37 Prozent der Stimmen – mehr als bei den Wahlen im Herbst 2015, als sie nur zweitgrößte Partei geworden waren. Klar war schon am Wahlabend, dass die portugiesische PS in diesem Jahr besser abschnitt, als die dänischen Sozialdemokraten (26 Prozent) und die spanischen Sozialisten (28,8 Prozent).

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Das Ergebnis bedeutet, dass die portugiesische „Klapperkiste“ von Ministerpräsident Costa weiterregieren wird. Als „Geringonça“ (das portugiesische Wort für Klapperkiste) hatte die Opposition voreilig Costas Kooperation mit dem Linksblock und den Kommunisten abgetan, die dann vier Jahre erfolgreich funktionierte. Beide Parteien hatten die sozialistische Minderheitsregierung unterstützt, ohne formell eine Koalition einzugehen. Auch jetzt brauchen die Sozialisten mindestens einen weiteren Partner. Costa könnte sein altes Bündnis wiederbeleben oder sich mit seinen gestärkten Sozialisten nur mit einer Partei zusammentun. Laut den Prognosen können die alten Partner ihre Stimmanteile halten oder etwas übertreffen. Der Linksblock erhielt als drittstärkste Kraft im Parlament zwischen acht und zwölf Prozent, die Kommunisten zwischen fünf und acht Prozent. Auch eine Zusammenarbeit mit der Tierschutzpartei PAN (bis zu fünf Prozent) könnte in Frage kommen.

          Rechtsextreme möglicherweise nur mit einem Abgeordneten

          Die liberal-konservative PSD, die bis vor vier Jahren die Regierung geführt hatte, schnitt mit knapp 28 Prozent deutlich besser ab, als im Sommer vorhergesagt. Die PSD konnte offenbar im Endspurt ihre Unterstützer stärker mobilisieren als andere Parteien; die Wahlbeteiligung lag nur bei gut 50 Prozent. Zusammen mit der konservativen CDS-Partei mit maximal fünf Prozent kann das rechte Lager der Linken unter Costas Führung aber nicht gefährlich werden. Portugal gehört zu den wenigen Ländern in Europa, in denen Rechtspopulisten kaum Chancen haben. Die neue rechtsextreme „Chega“-Partei („Es reicht“) wird möglicherweise nur mit einem Abgeordneten ins Parlament kommen.

          Die Portugiesen waren nicht in Wechselstimmung. Nach Ansicht von Martina Costa Lobo hat sich Costa für viele als guter Manager erwiesen. „Die Sozialisten haben die wirtschaftliche Erholung gut ins Werk gesetzt und dafür gesorgt, besser zu verteilen, was der Staat mehr einnahm“, sagt die Politikwissenschaftlerin von der Universität Lissabon. Dazu hätten natürlich auch äußere Faktoren beigetragen, wie der Aufschwung der Weltwirtschaft in den vergangenen Jahren. „Costa hat sich unter den Wählern auch deshalb Ansehen erworben, weil er sein Linksbündnis vier Jahre lang stabil gehalten und erfolgreich geführt hat“, sagt Martina Costa Lobo.

          Kaum war die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise halbwegs vorüber, die Portugal an den Rand des Staatsbankrotts gebracht und internationale Kredite von fast 80 Milliarden Euro nötig gemacht hatten, erhöhte Costas Regierung die Renten, den Mindestlohn und die Beamtengehälter. Man nahm Privatisierungen zurück, führte die 35-Stunden-Woche für die Staatsbediensteten und vier Feiertage wieder ein. Das tat jedoch der Konsolidierungspolitik keinen Abbruch. Heute ist die Arbeitslosigkeit ist mit 6,4 Prozent so niedrig wie seit 17 Jahren nicht mehr. Die portugiesische Wirtschaft wuchs im vergangenen Jahr um 2,4 Prozent.

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