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Erdogan lässt Online-Dienst sperren : Türkischer Präsident gegen Verbot von Twitter

  • Aktualisiert am

Ministerpräsident Recep Tayyil Erdogan geht gegen Twitter vor Bild: AFP

Twitter-Nutzer in der Türkei können nicht mehr auf den Kurznachrichtendienst zugreifen. Zuvor hatte Ministerpräsident Erdogan damit gedroht, soziale Medien zu blockieren. Präsident Gül äußert sich gegen ein Verbot - per Twitter.

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          Im Streit um eine Sperrung von Twitter in der Türkei ist es zu offenem Streit zwischen Präsident und Regierungschef gekommen. Präsident Abdullah Gül meldete sich am Freitag über die Online-Plattform zu Wort und kritisierte die offenbar von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan betriebene Sperrung. Es sei nicht akzeptabel, Zugangsverbote für soziale Medien zu erlassen, twitterte Gül.

          Nach einem Gerichtsentscheid dürften nur einzelne Internetseiten blockiert werden, wenn diese den Datenschutz verletzten. Er hoffe, dass die derzeitige Sperrung nicht lange andauern werde, twitterte Gül in Richtung Erdogans.

          In der Türkei beklagen Twitter-Nutzer erhebliche Ausfälle des Online-Kurznachrichtendienstes nach einer Drohung Erdogans, den Zugang zu der Plattform zu sperren. Beim Versuch, die Twitter.com-Website zu öffnen, stießen einige Nutzer auf eine Mitteilung, die offenbar von den türkischen Regulierungsbehörden stammt. Darin hieß es, dass die Seite auf gerichtliche Verfügung hin blockiert worden sei. Twitter teilte mit, den Berichten nachzugehen.

          Zudem veröffentlichte das amerikanische Unternehmen mit Sitz in San Francisco einen Tweet, in dem Nutzern in der Türkei erklärt wurde, wie sie per SMS weiter Mitteilungen absetzen können. Erdogan hatte am Donnerstag vor Tausenden Anhängern angekündigt, gegen Twitter und andere soziale Medien vorzugehen. Einige Nutzer hatten in den vergangenen Wochen auf Twitter und in anderen Online-Netzwerken auf Tonaufnahmen und Dokumente verwiesen, die angeblich Beweise für Korruptionsvorfälle im inneren Zirkel um Erdogan liefern und dessen Verwicklung belegen sollen. Der Regierungschef sprach von manipulierten Aufnahmen.

          „Wir werden sie auslöschen“

          Erdogan hatte am Donnerstag vor Tausenden Anhänger angekündigt, gegen Twitter und andere soziale Medien vorzugehen. „Wir werden sie alle auslöschen.“ Was die internationale Gemeinschaft dazu sage, sei ihm egal. „Jeder wird sehen, wie mächtig die Türkische Republik ist.“

          Anschließend veröffentlichte Erdogans Büro eine Mitteilung, in der Twitter vorgeworfen wurde, gerichtliche Verfügungen zur Entfernung von bestimmten Links nicht umzusetzen.

          Turkcell weist seine Nutzer auf die Sperre der Adresse von Twitter.com hin
          Turkcell weist seine Nutzer auf die Sperre der Adresse von Twitter.com hin : Bild: Turkcell

          Auch Drohungen gegen Facebook und YouTube

          Einige Nutzer hatten in den vergangenen Wochen auf Twitter und in anderen Online-Netzwerken auf Tonaufnahmen und Dokumente verwiesen, die angeblich Beweise für Korruptionsvorfälle im inneren Zirkel Erdogans liefern und dessen Verwicklung belegen sollen.

          Der Regierungschef sprach von manipulierten Aufnahmen. Der Korruptionsskandal sei Teil eines aus dem Ausland gesteuerten Versuchs, ihn zu schwächen. Die Debatte hat wegen der Kommunalwahl am 30. März eine zusätzliche Brisanz erhalten. Erdogan hat auch mit einem Verbot von Facebook und YouTube gedroht. Nachdem Staatspräsident Abdullah Gül ihm in die Parade gefahren war, schwächte er diese Drohungen aber wieder ab.

          Die Unterbrechungen bei Twitter in der Türkei lösten einen Sturm der Entrüstung aus. Viele Kritiker verglichen die Türkei mit dem Iran oder Nordkorea, wo soziale Medien streng kontrolliert werden. Auch zu neuen Protesten wurde aufgerufen. Die Vize-Präsidenten der EU-Kommission  Neelie Kroes twitterte, die Sperre sei „nicht zu begründen, sinnlos und feige“. Die internationale Gemeinschaft werde den Schritt zurecht als Zensur werten.

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