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Erdgasleitung South Stream : Eine persönliche Niederlage für Putin

Bild: dpa

„South Stream“ war eines der zentralen Projekte der russischen Energieaußenpolitik. Präsident Putin hatte sich seit Jahren für die Pipeline stark gemacht.

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          Ins Stocken geraten war „South Stream“, eines der zentralen Projekte der Energieaußenpolitik des Kremls, schon seit längerer Zeit. Das Vorhaben, russisches Gas unter Umgehung der Ukraine durch eine Unterwasserleitung unter dem Schwarzen Meer hindurch nach Bulgarien und von dort über Serbien weiter westwärts an Abnehmer in andere EU-Staaten zu leiten, hatte viele Gegner. Die EU stieß sich daran, dass Gasprom Lieferant und Betreiber des Rohrleitungssystems hätte sein sollen. Das war ein zum Teil technisches Argument, doch nach dem Krieg in der Ukraine spielte die große Politik eine noch wichtigere Rolle als ohnehin schon bei „South Stream“. Zuletzt war es immer deutlicher Bulgarien, das den Plänen des Kremls einen Strich durch die Rechnung machte.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Bulgariens Staatspräsident Rossen Plewneliew hatte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, das auch in Russland viel Beachtung fand, eindeutig gewarnt: „Wir wollen South Stream, aber als Mitglied der EU wird Bulgarien es nicht zulassen, dass die Leitung gegen europäisches Recht gebaut wird.“ Russland habe immer wieder versucht, mit den an „South Stream“ beteiligten Ländern direkte zwischenstaatliche Vereinbarungen zu treffen, so der bulgarische Präsident. Zwar habe jeder Staat das Recht, bilaterale Abkommen zu schließen, „aber es war stets ein großer Fehler Russlands, die Europäische Kommission zu unterschätzen. Nun muss Russland lernen, dass es in Europa eine starke Europäische Kommission und einen starken Willen gibt, rechtsstaatliche Prozeduren einzuhalten.“ Plewneliew sagte in dem Gespräch zwar auch, er glaube, dass South Stream am Ende gebaut werde – doch das hat sich nun als Irrtum erwiesen.

          Dass Russlands Staatspräsident Wladimir Putin und Gasprom-Chef Alexej Miller nun in Ankara beide unter Verweis auf die Haltung der EU und Bulgariens das Projekt für beendet erklärt haben, deutet darauf hin, dass man im Kreml die Entschlossenheit Brüssels ernst nahm. Das ist auch eine Niederlage für Wladimir Putin, der sich seit Jahren persönlich für „South Stream“ stark gemacht hatte. Und es zeigt, dass die „pro-europäische“ Haltung des neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow durchaus ernst zu nehmen ist. Denn Bulgarien, seit 2007 EU-Staat und immer noch das ärmste Mitglied des Clubs, hätte von „South Stream“ durchaus profitieren können. Es wäre zu einem Transitstaat im großen Gaspoker geworden – und die haben nun einmal eine andere Verhandlungsposition als reine Abnehmerstaaten, wie es Bulgarien nun einstweilen bleiben wird. Anderseits hatte Borissow auch keine andere Wahl. Einen Machtkampf gegen die EU-Kommission hätte der kleine Balkanstaat von kaum mehr als sieben Millionen Einwohnern nicht gewinnen können.

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