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South Stream : Die Südstromrechnung

Russland hat die Arbeiten an der Gasleitung gestoppt Bild: Reuters

Durch die Entscheidung des Kremls gegen South Stream werden die Karten im russisch-europäischen Gaspoker neu gemischt. Was folgt, ist noch unklar. Aber die Türkei könnte die große Siegerin sein.

          In Serbien und in Bulgarien mochten sie es zunächst nicht recht glauben – oder sie schwiegen. Serbiens Ministerpräsident Aleksandar Vučić befand sich am Dienstag auf Auslandsreise in Israel und verlor zumindest bis zum Nachmittag kein Wort über das am Vortag in der Türkei von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem Gasprom-Chef Alexej Miller verkündete Aus für das Gasleitungsprojekt „South Stream“. Vučićs bulgarischer Gegenpart Bojko Borissow äußerte sich zunächst aber ebenfalls nicht. Selbst auf seiner Facebookseite, über die Borissow die Welt oder zumindest Bulgarien sonst unter Umgehung lästiger Journalisten und ihrer unvorhersehbaren Fragen gern wissen lässt, was ihm bedeutsam ist, war bis zum Nachmittag ein neuer Eintrag zu South Stream nicht zu finden.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Dabei sind Bulgarien und Serbien von der russischen Entscheidung betroffen wie kein anderer Staat außer Russland. „South Stream“ sah die Lieferung von russischem Gas unter dem Schwarzen Meer hindurch nach Bulgarien und von dort weiter westwärts nach Ungarn und in andere EU-Staaten vor. Unter Umgehung der Ukraine. Für Bulgarien und Serbien hätte die Verwirklichung des Projekts bedeutet, in ihrer Gasversorgung von russisch-ukrainischen Konflikten unabhängig zu sein. Zudem wären sie von reinen Empfängern zu Transitstaaten im großen Gaspoker aufgestiegen. Dass es nun so wohl nicht kommen wird – zumindest nicht über South Stream – ist indes keine Überraschung für die Beteiligten.

          Die Hoffnung stirbt zuletzt

          Ob Putin Vučić die schlechte Nachricht schon im Oktober überbrachte, als man bei Orangensaft und einer Militärparade die serbisch-russischen Beziehungen feierte, ist nicht bekannt. In kleinem Kreis hatte Vučić jedoch schon im Sommer angedeutet, dass er nicht mehr mit einer Verwirklichung des Projekts rechne. Der Russland gegenüber skeptische Borissow und die bulgarische Führung hatten sich derweil auf die Formel geeinigt, dass es die Angelegenheit Russlands und der EU sei, sich über „South Stream“ einig zu werden. Man wolle das Projekt – aber nur, wenn es europäischen Regeln entspreche, lautete die Sofioter Sprachregelung. Und diese Regeln sehen nun einmal vor, dass Lieferant und Betreiber eines Gasnetzwerks nicht identisch sein dürfen und das dritte Anbieter Zugang dazu haben müssen.

          Da in Sofia und Belgrad viele wirtschaftliche Hoffnungen mit „South Stream“ verbunden wurden, weigerten sich am Dienstag viele Politiker weiterhin, von South Stream in der Vergangenheitsform zu sprechen. Selbst Bulgariens Präsident Rossen Plewneliew, der sich in einem Gespräch mit der F.A.Z. unlängst noch in einem für ein Staatsoberhaupt bemerkenswert kritischen Ton über Russland geäußert hatte, ließ sich noch eine rhetorische Hintertür offen, als er am Dienstag sagte: „Ich glaube, niemand in der EU wird South Stream zurückstoßen, wenn Russland die Bereitschaft zeigt, sich an die Regeln der EU zu halten.“

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