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Europawahl und Brexit : Wer nicht weg ist, muss wählen

Großbritanniens Premierministerin, Theresa May und EU-Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker bei einer Pressekonferenz im März. Bild: AFP

Das Unterhaus in London hat Mays Brexit-Vertrag abermals mit großer Mehrheit abgelehnt. Wird der Brexit nun einfach verschoben? Und was geschieht, wenn die Briten zum Zeitpunkt der Europawahl immer noch in der EU sind?

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          Wird der Brexit verschoben? Nachdem das Unterhaus in London abermals den Vertrag über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU abgelehnt hat, wollen Gegner eines „harten“ Brexits ohne Abkommen am 29. März Zeit gewinnen. Manche setzen auf eine Fristverlängerung um einige Wochen, andere wollen den Stichtag um bis zu 21 Monate verschieben. Letzteres entspräche der bisher geplanten Übergangszeit bis Ende 2020, in der Britannien nicht mehr der EU angehörte, aber weiterhin ihren Regeln für Binnenmarkt und Zollunion unterläge.

          Michael Stabenow

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Beneluxländer.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Sollten die Briten die EU aber erst nach dem 23. Mai dieses Jahres verlassen, gibt es eine andere Komplikation: die Europawahl vom 23. bis zum 26. Mai. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat dazu jetzt in einem Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk eine klare Feststellung getroffen: „Sollte das Vereinigte Königreich dann die Europäische Union nicht verlassen haben, wird es rechtlich verpflichtet sein, diese Wahl abzuhalten – in Einklang mit den Rechten und Pflichten aller Mitgliedstaaten, wie sie in den Verträgen niedergelegt sind.“

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