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Der Westbalkan und die EU : Dabei sein, ohne mitzubestimmen

Teilnehmer der Westbalkankonferenz im April 2019 in Berlin Bild: EPA

Die Pro-Europäer des westlichen Balkans streben nach einer Vollmitgliedschaft in der EU. Dass das bald gelingt, ist unwahrscheinlich. Möglich wäre die Aufnahme in den Binnenmarkt. Aber die lehnen sie als zweitklassig ab.

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          In Sonntagsreden taucht sie noch auf, doch letztlich glaubt wohl niemand mehr daran: Die Erweiterung der Europäischen Union um die sechs Staaten des westlichen Balkans – oder auch nur um einige davon – innerhalb des kommenden Jahrzehnts gilt als äußerst unrealistisch. Schon mit ihren derzeit 27 Mitgliedstaaten ist die EU in außenpolitischen, budgetären und anderen Einstimmigkeit erfordernden Fragen oft nur unter Mühen und mitunter gar nicht handlungsfähig. Für eine Union mit 33 Mitgliedern würde das erst recht gelten. Man stelle sich etwa vor, was es bedeuten würde, wenn Serbien als Mitgliedstaat ein Vetorecht in der Frage des Umgangs der EU mit Russland hätte.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Doch kann es der EU nicht gleichgültig sein, wie sich ihr komplett von Mitgliedstaaten umgebener balkanischer Innenhof entwickelt. Sie hat mit den Staaten der Region deshalb schon vor Jahren jeweils bilateral einen Pakt über „Stabilisierung und Assoziierung“ geschlossen. Diese Abkommen waren als Zwischenstufe auf dem Weg zur Vollmitgliedschaft gedacht.

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