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Sofagate der EU : Haben die sonst nichts zu tun?

  • -Aktualisiert am

Treffen in Ankara: Kommissionspräsidentin von der Leyen, Ratspräsident Michel, Präsident Erdogan und Außenminister Cavusoglu Bild: dpa

In Brüssel ist man empört darüber, dass Kommissionspräsidentin von der Leyen in Ankara angeblich auf den falschen Platz gesetzt wurde. Das ist ein alter und dummer Streit.

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          Es fällt einem spontan so einiges ein, was man machen könnte, wenn man Politiker in der EU wäre. Man könnte sich zum Beispiel darum kümmern, dass 450 Millionen Bürger in Europa schneller an Impfstoffe gelangen. Man könnte versuchen, die Migration besser in den Griff zu bekommen, die den Kontinent seit vielen Jahren an den Rande der Überforderung bringt.

          Oder man könnte etwas dafür tun, dass die EU-Staaten militärisch besser zusammenarbeiten, weil man ja nicht so recht weiß, ob das mit dem Schutz durch die Amerikaner in Zukunft wirklich noch so klappt.

          Aber das ist nicht der Stoff, der in der Brüsseler Blase für Bewegung sorgt. Nein, da muss schon etwas viel Schlimmeres geschehen: Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde auf den falschen Stuhl gesetzt. Genauer gesagt war es ein Sofa, das ihr im türkischen Präsidentenpalast zugewiesen wurde, während der Ratspräsident Charles Michel auf einem der goldverzierten Stühle zu sitzen kam, die Erdogan dort für seine Audienzen bereithält.

          Menschenrechtsverstöße aus Sitzordnungsfragen?

          Selbst zwei Tage danach hat sich das Brüsseler Establishment noch nicht von dieser gefühlten Anmaßung erholt. Die beiden größten Fraktionen im Europaparlament fordern sogar eine Plenardebatte über den protokollarischen Anschlag, den die Türkei da angeblich begangen hat. Die Vorsitzende der Sozialdemokraten, eine Spanierin, sprach vom zentralen Respekt vor „Menschenrechten einschließlich Frauenrechten“, die da ihrer Meinung nach verletzt wurden.

          Mal abgesehen davon, dass man in vielen Weltgegenden wahrscheinlich froh wäre, wenn Menschenrechtsverstöße aus Sitzordnungsfragen bestünden, ist die Sache nicht ganz so eindeutig, wie das viele Empörte in Brüssel glauben. Die Auseinandersetzung darüber, wer protokollarisch höher steht, der Kommissionspräsident oder der Ratspräsident, ist so alt wie die beiden Ämter.

          Über zwei frühere Inhaber, José Manuel Barroso und Herman van Rompuy, erzählte man sich nur halb im Scherz, dass sie sich darüber stritten, wer zuerst durch eine Tür gehen dürfe. Als die EU den Friedensnobelpreis bekam, wurde es noch komplizierter, weil da auch noch Parlamentspräsident Martin Schulz ins Spiel kam. Wochenlang beschäftigte man sich mit der Frage, wer den Preis entgegennehmen dürfe. Die salomonische Lösung lautete: Barroso und Van Rompuy hielten die Dankesrede gemeinsam, Schulz bekam die Medaille. Immerhin gab es drei Stühle im Osloer Rathaus, kein Sofa.

          Formal gilt das, was ein EU-Diplomat sagte: Die EU ist eine Union von 27 Mitgliedstaaten, deren Vertreter somit den höchsten protokollarischen Anspruch hat. Die EU-Kommission wird eingesetzt von den Staaten (und vom Parlament), rangiert also eine Stufe niedriger. Das erklärt zwar noch nicht, warum der türkische Außenminister auch auf einem Sofa Platz nahm, weil der ja als Minister noch mal unter von der Leyen steht. Aber wer will sich schon um den zweiten Rang streiten?

          Dann wird eben geküsst!

          Von der Leyens Vorgänger wusste zu berichten, dass ihm solche Unbill auf Auslandsreisen auch widerfahren sei, was ein wenig gegen die feministische Deutung des Vorfalls spricht. Um sich trotzdem durchzusetzen, schreckte Jean-Claude Juncker nicht einmal davor zurück, Donald Trump zu küssen.

          Zum Glück weiß wenigstens von der Leyen, was sie mit ihrer Zeit in der EU anfangen soll. In der Pressekonferenz in Ankara kritisierte sie den Rückzug der Türkei aus der Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt. Das wird den Türkinnen mehr helfen als die Frage, wo sie im Palast des Mannes zu sitzen kam, der den Austritt vollzog.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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