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„SofaGate“-Affäre : Von der Leyen sollte zunächst nicht mit aufs Foto

  • Aktualisiert am

Ursula von der Leyen, Charles Michel und Recep Tayyip Erdogan bei ihrem Treffen in Ankara am 6. April Bild: Reuters

Das Protokoll bei von der Leyens und Michels Treffen mit Erdogan beschäftigt die EU. Brüssel veröffentlicht eine Planungsnotiz – aus der hervorgeht, dass die Kommissionschefin auch im Speisesaal zurückgesetzt werden sollte.

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          Die Verbannung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf ein abseits stehendes Sofa während des Besuchs beim türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Dienstag schlägt weiter hohe Wellen. Der EU-Rat veröffentlichte am Donnerstag eine Notiz, in der die Planung des Treffens beschrieben wird. Demnach hatte die EU-Vorausdelegation keinen Zugang zu dem Raum, in dem das später Gespräch zwischen Erdogan und von der Leyen sowie Ratspräsident Charles Michel stattfand. 

          „Es fand eine kurze Besichtigung der Räumlichkeiten statt“, heißt es in dem Memo. Der Besprechungsraum sei aber „trotz unserer Bitten nicht zugänglich“ gewesen, weil er „als zu nah am Büro von Präsident Erdogan erachtet wurde“. Ansonsten hätte die EU-Seite vorgeschlagen, dass von der Leyen „aus Höflichkeit“ wie Michel auch einen Sessel bekomme und keinen Platz auf einem Sofa.

          Die Stühle wurden „in der Größe angepasst“ 

          Aktiv wurden die EU-Vertreter demnach im Speisesaal, zu dem sie kurzfristig doch Zutritt erhielten. Dort seien auf ihre Bitte „die drei Stühle für die VIPs zugunsten der Kommissionspräsidentin in der Größe angepasst“ worden. Außerdem sei es EU-Ratspräsident Michel gewesen, der vorgeschlagen habe, dass von der Leyen mit auf das offizielle Foto des Treffens dürfe.

          Mit Blick auf die Rangfolge der beiden Präsidenten wird in dem Memo auf den EU-Vertrag und eine Vereinbarung der Protokollchefs der Institutionen verwiesen. Demnach unterscheidet „das Protokoll für Drittstaaten klar zwischen dem Status des Staatsoberhauptes, den der Präsident des Europäischen Rates innehat, und dem Status des Regierungschefs, den der Präsident der Kommission innehat“. Dies könne „die Ursache für das Problem sein“.

          Zuvor hatten im Europaparlament Konservative und Sozialdemokraten als größte Fraktionen eine Plenarsitzung mit von der Leyen und Michel zu der „SofaGate“-Affäre verlangt. Michel musste sich öffentlich rechtfertigen, weil er in Ankara nicht sofort gegen von der Leyens Behandlung protestiert hatte.

          Die Affäre hat massive Kritik und Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit gegenüber der türkischen Regierung ausgelöst. In einem Video ist zu sehen, wie die Kommissionschefin zum Auftakt des Treffens im Präsidialamt zunächst stehen bleibt und mit einem „Ähm“ reagiert, als sich Erdogan und Michel in zwei nebeneinander stehende Sessel setzen – ein dritter Sessel stand nicht bereit. Von der Leyen musste dann in beträchtlichem Abstand auf einem Sofa Platz nehmen.

          Charles Michel verweist auf strenge türkische Protokollregeln

          Michel erklärte dies mit der „strengen Auslegung der Protokollregeln durch die türkischen Dienste“. Dies habe zu einer „herabgesetzten Behandlung“ der Kommissionschefin geführt, schrieb er am Mittwochabend auf seiner Facebook-Seite. Der „bedauerliche Charakter“ der Behandlung sei ihm klar gewesen. Beide hätten dann entschieden, „ihn nicht durch einen öffentlichen Vorfall zu verschlimmern“ und den Inhalt der Gespräche in den Vordergrund zu stellen.

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          Die türkische Regierung machte ihrerseits die EU für den Vorfall verantwortlich. Die Sitzordnung sei „in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU“ festgelegt worden, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als „unfair“.

          Der frühere Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker verwies darauf, dass auch er bei Auslandsreisen zuweilen als „Nummer zwei“ behandelt worden sei. „Für jeden war klar, dass aus protokollarischer Sicht der Präsident des Rates die Nummer eins ist“, sagte er dem Online-Magazin Politico. „Normalerweise hatte ich einen Stuhl neben dem Stuhl des Ratspräsidenten, aber manchmal passierte es, dass ich auf einem Sofa saß.“

          Die EU-Kommission hatte am Mittwoch die Position vertreten, dass ihre Präsidentin „genau denselben protokollarischen Rang“ habe wie Michel. Deshalb hätte die Präsidentin „genau so sitzen müssen wie der Präsident des Europäischen Rates und der türkische Präsident“.

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