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Virtueller Stresstest : So eklatant sind die Lücken in der europäischen Verteidigung

Jedes U-Boot wird gebraucht: U36 in Eckernförde Bild: dpa

Auch ohne eine europäische Armee sind die sicherheitspolitischen Ambitionen der EU bereits gewaltig. Was sie leisten kann, mutet dagegen wie ein Scherz an. Über eine Studie, die eine Debatte im luftleeren Raum erden dürfte.

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          Wer den Sonntags- und Weltkriegsreden vieler Politiker in den vergangenen Wochen zugehört hat, dem begegnete immer wieder eine Idee: die einer europäischen Armee. Mehrfach wurde sie beerdigt. Im Stillen. Doch Totgesagte leben länger. René Pleven war der Erste, der sie vorschlug. Der war französischer Ministerpräsident – im Jahr 1950, wohlgemerkt. Heute sind es Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die sie ins Feld führen. Macron sprach in Verdun, Anfang November, von einer „richtigen europäischen Armee.“ An dem Ort also, wo sich Franzosen und Deutsche vor mehr als hundert Jahren die blutigsten von vielen blutigen Gefechten lieferten. Merkel tat es ihm kurz darauf nach, in Straßburg, bei ihrer Rede vor dem europäischen Parlament. Merkel, Macron und viele mehr: An Bekenntnissen zu dieser Vision fehlte es in den vergangenen Wochen ebenso wenig wie an Bedenken gegen sie.

          Was Befürworter und Kritiker jedoch eint ist eine Oberflächlichkeit, ein Bogen, den sie bislang um zentrale sicherheitspolitische Fragen schlagen, die zunächst einmal beantwortet werden müssten: Welche Ambitionen haben die EU-Staaten schon heute? In wie fern erfüllen sie die Anforderungen, die sich daraus ergeben, heute und in absehbarer Zukunft?

          Am Mittwochnachmittag wird in Brüssel eine Studie vorgestellt, die das Potential hat, die häufig im luftleeren Raum geführte sicherheitspolitische Debatte um Europas Verteidigungsambitionen zu erden. Das renommierte Londoner Institut für Strategische Studien (IISS) und die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) haben sich in den vergangenen Monaten zusammengeschlossen, um in einem Pilotprojekt eine erste, fundierte Antwort auf genau diese Fragen zu geben.

          Ihre Ergebnisse sind erschütternd. Sie legen offen, wie stark Anspruch und Wirklichkeit der EU-Staaten bei ihren sicherheits- und verteidigungspolitischen Zielen auseinanderklaffen. Überlegungen, sich ohne die Briten, geschweige denn die Amerikaner militärisch auf eigene Füße zu stellen, dürfen nach der Lektüre dieser Analyse für Jahrzehnte getrost als Hirngespinste abgeheftet werden. Auf 44 Seiten deklinieren die Forscher aus Berlin und London anhand einer Reihe plausibler Szenarien durch, welche Herausforderungen auf die EU-Staaten bei konkreten Einsätzen zukommen würden. Ihre Bilanz: Brüssels strategische Autonomie bei Militäreinsätzen beschränkt sich auf das, was sie als „das untere Ende des Operationsspektrums“ bezeichnen. Das sind relativ einfach strukturierte Einsätze wie zum Beispiel Hilfsmissionen, die mit geringem Aufwand auch über längere Zeit aufrechterhalten werden können. Alles Weitere bereitet der EU gehörige Probleme. Je komplexer, intensiver und gefährlicher die Einsätze, umso größer der Führungs-, Personal- und Materialbedarf – und damit die Lücken, denen sich die EU-Staaten gegenübersehen.

          Was in der EU hingegen im Überfluss vorhanden ist, das sind Ambitionen. Das geht aus der ganzen Reihe öffentlich verfügbarer sicherheitspolitischer EU-Dokumente hervor, die bis heute nebeneinanderstehen und die die Forscher als Ausgangspunkt für ihre Arbeit nutzen: Die 2016 gebilligte globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, die bereits 1992 festgelegten Petersberg-Aufgaben, aber auch die europäischen Headline Goals, in denen schon vor knapp zwanzig Jahren der Aufbau einer europäischen Eingreiftruppe gefordert wurde. Eine Streitkraft von bis zu 60.00 Soldaten sollte es damals sein, die binnen 60 Tagen völlig autark und über ein Jahr hinweg jede Art von Einsatz bewältigen können sollte. Parallel dazu wurde der Anspruch erhoben, von robusten Einsätzen wie zur Friedenserzwingung über Konfliktprävention und Stabilisierungseinsätze bis hin zu Rettungsmissionen und humanitärer Hilfe bewältigen zu können. 

          Dabei gilt die Grundregel, je intensiver ein Einsatz, umso geringer der Radius. Für robuste Einsätze wird mit einer Entfernung von bis zu 4.000 Kilometern von Brüssel kalkuliert. Das wäre bis zum Kaspischen Meer oder zur südlichen Grenze der Sahara. Konfliktprävention soll bis nach Zentralasien und zum Horn von Afrika möglich sein. Stabilisierungseinsätze wären bis an die Grenze zwischen China und Nordkorea denkbar. Humanitäre Einsätze sollen de facto überall geleistet werden können. Das ist schon eine ganze Menge. Doch die Ansprüche der EU reichen noch weiter. 2008 gelangte man zu der Überlegung, dass Brüssel eigentlich auch dazu in der Lage sein müsste, mehrere Einsätze parallel durchzuführen.

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