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Slowenien : Opposition gewinnt Wahlen

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Der SD-Vorsitzende Borut Pahor Bild: AFP

Die linke Opposition in Slowenien hat die Parlamentswahlen am Sonntag nach Prognosen klar gewonnen. Der Regierungschef der amtierenden Mitte-Rechts-Koalition, Janez Jansa, erkannte seine Niederlage an, neuer Regierungschef wird wohl der SD-Vorsitzende Borut Pahor.

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          Die linke Opposition in Slowenien hat die Parlamentswahlen am Sonntag nach Prognosen klar gewonnen. Das berichteten die Fernsehanstalten übereinstimmend in Ljubljana. Der Regierungschef der amtierenden Mitte-Rechts-Koalition, Janez Jansa (50), erkannte unmittelbar danach seine Niederlage an und gratulierte den Wahlsiegern.

          Die Sozialdemokraten (SD) kamen nach den Prognosen aufgrund von Wählerbefragungen nach der Stimmabgabe auf knapp 32 Prozent und können gemeinsam mit anderen linken Parteien die Regierung bilden. Neuer Regierungschef wird danach der SD-Vorsitzende Borut Pahor. Der 44-jährige ehemalige Dressman war jahrelang Parlamentspräsident und zuletzt Abgeordneter im Europaparlament.

          Klare Mehrheit durch Rentnerpartei

          Der bisherige Regierungschef Jansa kam nach diesen Berechnungen nur auf knapp 28 Prozent. Da seine bisherigen Koalitionspartner kräftige Stimmenverluste hinnehmen mussten und teilweise nicht mehr den Sprung ins Parlament schafften, hat Jansa nach TV-Angaben die Mehrheit im Parlament verloren. Erste Hochrechnungen auf Basis ausgezählter Stimmen sollen erst am späten Abend vorliegen.

          „Unser Sieg ist eine große Leistung“. sagte Pahor in einer ersten Reaktion in der slowenischen Hauptstadt. Er stehe für eine „besonnene und verantwortungsvolle Politik, in der es keinen Platz für radikale Eingriffe geben wird“. Nach Berechnungen der Fernsehanstalten wird das konservative Lager unter Führung von Jansa nur noch etwa 33 der 90 Abgeordnete stellen.

          Das linke Spektrum mit den Sozialdemokraten an der Spitze kommt danach auf rund 45 Abgeordnete. Die klare Mehrheit soll durch die Rentnerpartei (DESUS) kommen, deren etwa sieben Parlamentarier nach eigener Darstellung in die neue Mitte-Links-Regierung eintreten werden. Bisher war DESUS Regierungspartner von Jansa.

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