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Italiens neue Innenministerin : La Signora Anti-Salvini

Die neue italienische Innenministerin Luciana Lamorgese bei der ersten Kabinettssitzung in Rom Bild: AFP

Luciana Lamorgese kennt ihr Ministerium aus dem Effeff. Die neue italienische Innenministerin saß in allen wichtigen Abteilungen oder leitete sie sogar – und kassierte dabei auch migrantenfeindliche Dekrete von Lega-Bürgermeistern ein.

          Luciana Lamorgese ist bisher weder auf Facebook noch auf Twitter oder Instagram präsent. Als neue italienische Innenministerin kann sie sich den Luxus soziodigitaler Abstinenz aber nicht mehr leisten. Sie wird wohl Mitarbeiter beauftragen, die einschlägigen Kanäle der sozialen Medien für sie zu bespielen. Ein Trommelfeuer von Fotos, Gedanken und Beleidigungen wie bei ihrem Amtsvorgänger Matteo Salvini wird es jedoch nicht geben.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Den „Palazzo del Viminale“, den Sitz des Innenministeriums, kennt Lamorgese bestens. 1979 trat die aus Potenza stammende Juristin und Rechtsanwältin in den Staatsdienst ein. Als „technokratische“ Beamtin hat sie in dem Ministerium alle wichtigen Abteilungen kennengelernt oder geführt. Sie war verantwortlich für Disziplinarmaßnahmen und für Beschaffung, für das Personal und für Außenbeziehungen. Die Italiener wissen, dass es in Ministerien und Behörden „Spitzenbeamte“ wie Lamorgese sind, die das Land am Laufen halten, wenn auf der Bühne der Politik wieder einmal die absurdesten Aufführungen gegeben werden.

          Ein Spitzenposten für Verwaltungsbeamte ist der eines Präfekten. Der ist der oberste Vertreter der Zentralregierung in den gut hundert Provinzen Italiens. Auch in den Städten und Gemeinden haben die Präfekturen Vertreter. Periodisch wird in Italien darüber debattiert, ob es die Präfekten als „Aufpasser“ aus Rom noch braucht oder ob man deren Aufsicht über Haushalt und Sicherheit, über Zivilschutz und Katastrophenhilfe, auch über Einwanderung und Bürgerrechte nicht den Regional-, Provinz- und Kommunalverwaltungen überantworten sollte.

          Lamorgese erklomm die obersten Sprossen der Karriereleiter im Viminale 1994 und 2003, als sie zur Vizepräfektin, dann zur Präfektin ernannt wurde. In diesen Spitzenfunktionen war sie in Varese und in Rom tätig, in Venedig und zuletzt in Mailand. Außerdem war sie Kabinettschefin der Innenminister Angelino Alfano und Marco Minniti.

          Ihren Amtsvorgänger Salvini von der rechtsnationalistischen Lega kennt Lamorgese gut. Salvini, der sich durch die Aufkündigung der Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung eigenhändig aus dem Viminale katapultiert hat, stammt selbst aus Mailand und ist in der Hauptstadt der Lombardei öfters mit der damaligen Präfektin zusammengekommen – und wohl auch aneinandergeraten.

          Schon während ihrer Amtszeit als Mailänder Präfektin von Anfang 2017 bis Oktober 2018 hob Lamorgese migrantenfeindliche Dekrete von Lega-Bürgermeistern aus verschiedenen Städten in der Lombardei umgehend wieder auf. Ihre Begründung: Die Aufnahme von Einwanderern stelle „keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Gesundheit“ dar.

          Lamorgese ist parteilos, gehört im Kabinett der neuen Linkskoalition von Fünf Sternen und dem sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) aber faktisch zum Lager des PD. PD-Chef Nicola Zingaretti hat ihre Nominierung in der Erwartung eines klaren Bruches mit Salvinis rabiater Migrationspolitik durchgesetzt. In der kommenden Woche wird die Viminale-Heimkehrerin, Mutter zweier erwachsener Kinder, 66 Jahre alt.

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