https://www.faz.net/-gpf-85vvd

Reise nach Teheran : Gabriel fordert Iran zu Dialog über Existenzrecht Israels auf

  • Aktualisiert am

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der iranische Ölminister Bidschan Namdar Sangeneh. Bild: AFP

Sigmar Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der Iran nach dem Atomabkommen besucht. Er vereinbart regelmäßige Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit - und fordert Gespräche über Menschenrechte und das Existenzrecht Israels.

          1 Min.

          Nach 14 Jahren Stillstand wollen Deutschland und Iran ihre regelmäßigen Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Erstmals seit 2001 soll Anfang nächsten Jahres die gemeinsame Wirtschaftskommission unter Leitung der zuständigen Minister wieder tagen. Das sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag in Teheran nach einem Treffen mit Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh und iranischen Wirtschaftsvertretern.

          Gleichzeitig warb der Vizekanzler für einen Dialog mit dem Iran über Menschenrechte, die Stellung der Frau und den Schutz religiöser Minderheiten. „Als Freunde wollen wir mit ihnen auch darüber reden“, sagte er. „Auch wirtschaftliche Freiheit braucht Individualität und die Entwicklung individueller Freiheiten.“

          Atomabkommen : Sigmar Gabriel besucht Iran

          Gabriel setzte sich auch für eine stärkere Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung ein. Er bekräftigte, dass das Sicherheitsbedürfnis Israels nicht infrage stehen dürfe. „Für uns Deutsche ist die Sicherheit Israels auch von großer Bedeutung", sagte Gabriel. „Wirkliche Freundschaft erweist sich dann, wenn man auch offen und partnerschaftlich und respektvoll über schwierige Themen sprechen kann. Dann zeigt sich erst, wie intensiv die Freundschaft ist.“

          Der Vizekanzler ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der die Islamische Republik nach dem Atomabkommen vom vergangenen Dienstag besucht. In Wien hatten sich der Iran, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland auf ein Abkommen verständigt, das den Bau einer iranischen Atombombe verhindern soll. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das ölreiche Land schrittweise aufgehoben werden.

          Am Nachmittag wollte Gabriel auch den iranischen Präsidenten Hassan Rohani treffen. Begleitet wird der Minister von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern. Die deutschen Exporte sind im Zuge der Sanktionen eingebrochen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hofft nun, dass die Ausfuhren innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden im Jahr 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.

          Gabriel sieht Potential vor allem in den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Petrochemie oder erneuerbare Energie. Auch der iranische Wirtschaftsminister Sanganeh signalisierte großes Interesse an der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. „Es ist wichtig, dass strategische Beziehungen zwischen Iran und Deutschland gesehen und geplant werden.“

          Weitere Themen

          So kontrovers lief die Impfpflicht-Debatte Video-Seite öffnen

          Bundestagsdebatte : So kontrovers lief die Impfpflicht-Debatte

          Der Bundestag hat am Mittwoch erstmals über die Einführung einer möglichen Corona-Impfpflicht debattiert. Die heutige Debatte diente dabei erst einmal zur Orientierung. Mit einer Abstimmung wird für Ende März gerechnet.

          China streicht so viele Flüge wie noch nie

          Wegen Omikron : China streicht so viele Flüge wie noch nie

          Die Deutsche Handelskammer spricht von einer „Quasi-Einstellung der direkten Flugverbindungen zwischen Deutschland und China“. Das hat mit der sogenannten Stoppschalter-Regel zu tun.

          Topmeldungen

          Geboosterter Impfpflichtgegner: Wolfgang Kubicki (FDP) am Mittwoch im Bundestag

          Impfpflicht-Debatte : Eine Sternstunde des Parteienzanks

          Diese Orientierungsdebatte war als „Sternstunde“ des Parlaments angekündigt worden, doch von inhaltlicher Auseinandersetzung war nicht viel zu hören. Lauterbach beruft sich auf Hegel.
           Die Biontech-Gründer haben noch viel vor: Uğur Şahin und seine Frau Özlem Türeci wollen die Krebstherapie verbessern und sich für eine gerechtere Medizin einsetzen.

          Biontech-Gründer im Interview : „Dem Krebs die Stirn bieten“

          Ihr mRNA-Impfstoff hat Özlem Türeci und Uğur Şahin berühmt gemacht. Die Biontech-Gründer haben aber noch viel größere Ziele. Im Interview sprechen sie über einem Krebsimpfstoff – und die Vorstellung einer postpandemischen Welt.