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Reise nach Teheran : Gabriel fordert Iran zu Dialog über Existenzrecht Israels auf

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Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der iranische Ölminister Bidschan Namdar Sangeneh. Bild: AFP

Sigmar Gabriel ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der Iran nach dem Atomabkommen besucht. Er vereinbart regelmäßige Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit - und fordert Gespräche über Menschenrechte und das Existenzrecht Israels.

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          Nach 14 Jahren Stillstand wollen Deutschland und Iran ihre regelmäßigen Konsultationen zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Erstmals seit 2001 soll Anfang nächsten Jahres die gemeinsame Wirtschaftskommission unter Leitung der zuständigen Minister wieder tagen. Das sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Montag in Teheran nach einem Treffen mit Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh und iranischen Wirtschaftsvertretern.

          Gleichzeitig warb der Vizekanzler für einen Dialog mit dem Iran über Menschenrechte, die Stellung der Frau und den Schutz religiöser Minderheiten. „Als Freunde wollen wir mit ihnen auch darüber reden“, sagte er. „Auch wirtschaftliche Freiheit braucht Individualität und die Entwicklung individueller Freiheiten.“

          Gabriel setzte sich auch für eine stärkere Zusammenarbeit bei der Krisenbewältigung ein. Er bekräftigte, dass das Sicherheitsbedürfnis Israels nicht infrage stehen dürfe. „Für uns Deutsche ist die Sicherheit Israels auch von großer Bedeutung", sagte Gabriel. „Wirkliche Freundschaft erweist sich dann, wenn man auch offen und partnerschaftlich und respektvoll über schwierige Themen sprechen kann. Dann zeigt sich erst, wie intensiv die Freundschaft ist.“

          Der Vizekanzler ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der die Islamische Republik nach dem Atomabkommen vom vergangenen Dienstag besucht. In Wien hatten sich der Iran, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland auf ein Abkommen verständigt, das den Bau einer iranischen Atombombe verhindern soll. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das ölreiche Land schrittweise aufgehoben werden.

          Am Nachmittag wollte Gabriel auch den iranischen Präsidenten Hassan Rohani treffen. Begleitet wird der Minister von rund einem Dutzend Wirtschaftsvertretern. Die deutschen Exporte sind im Zuge der Sanktionen eingebrochen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hofft nun, dass die Ausfuhren innerhalb von vier Jahren von 2,39 Milliarden im Jahr 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können.

          Gabriel sieht Potential vor allem in den Bereichen Maschinen- und Anlagenbau, Petrochemie oder erneuerbare Energie. Auch der iranische Wirtschaftsminister Sanganeh signalisierte großes Interesse an der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. „Es ist wichtig, dass strategische Beziehungen zwischen Iran und Deutschland gesehen und geplant werden.“

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