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Ausbau von Siedlungen : Warum Netanjahu den Konflikt mit Biden riskiert

Die Siedlung Maale Adumim im von Israel besetzten Westjordanland Bild: Reuters

Netanjahu verkündet den Ausbau der Siedlungen – kurz vor der Amtseinführung Bidens. Der lehnt die völkerrechtswidrige Praxis ab. Aber ein anderes Thema könnte die Beziehungen viel eher belasten.

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          Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat am Montag den Bau von 800 neuen Wohneinheiten in den israelischen Siedlungen im militärisch besetzten Westjordanland bekanntgegeben. „Wir sind hier, um zu bleiben“, schrieb Netanjahu auf Twitter und auf Facebook. Ein Gremium des Verteidigungsministeriums muss einen Teil der Neubauten noch beschließen, offenbar wenige Tage vor der Amtseinführung Joe Bidens als amerikanischer Präsident. Ein genaues Datum für den Baubeginn wurde zunächst nicht bekanntgegeben.

          Jochen Stahnke
          Politischer Korrespondent für Israel, die Palästinensergebiete und Jordanien mit Sitz in Tel Aviv.

          Hundert Wohneinheiten sollen darüber hinaus in einer Siedlung gebaut werden, in der ein palästinensischer Terrorist im vergangenen Jahr eine Siedlerin ermordete. Außerdem werden Siedlungen am Rande der palästinensischen Großstadt Nablus vergrößert sowie ein bisher auch nach israelischem Recht illegaler Siedler-Außenposten legalisiert, wie aus einer Mitteilung des Büros Netanjahus hervorging.

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