Sicherheit in Europa : Der Brexit wird nichts an Großbritanniens Verhältnis zur Nato ändern
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Die Ankunft des britischen Flugzeugträgers HMS Queen Elizabeth im Oktober 2018 in New York. Bild: dpa
London hat angekündigt, weiterhin für Europas Sicherheit zu sorgen: Doch das wird nicht umsonst geschehen. Die Partner auf dem Festland müssen ein Versprechen einlösen. Ein Gastbeitrag.
Das Nato-Manöver „Trident Juncture“, das vergangenen Herbst in Norwegen stattfand, hat das Engagement der Nato für die Sicherheit Europas deutlich gemacht. Mit einer gemeinsamen militärischen Stärke von rund 50.000 Soldaten, 250 Flugzeugen, 65 Schiffen und 10.000 Fahrzeugen aus 30 Nationen war dies die größte Demonstration westlicher Stärke in Europa seit dem Ende des Kalten Krieges.
Das Manöver hat die Zusage der britischen Premierministerin Theresa May während ihrer Ansprache bei der letztjährigen Münchener Sicherheitskonferenz unterstrichen, bei der sie deutlich machte, dass „Europas Sicherheit auch unsere Sicherheit“ ist und dass „Großbritannien sich bedingungslos verpflichtet, diese zu garantieren.“ Auch wenn Großbritannien mit dem Austritt aus der EU gerade einen neuen Weg beschreitet, bleiben britische Abgeordnete wie ich der Aufrechterhaltung des Friedens auf dem europäischen Kontinent verpflichtet, und wir werden nach wie vor unsere europäischen Verbündeten durch die Nato unterstützen.
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Vor dem Hintergrund anhaltender Drohungen durch islamischen Dschihad und Terrorismus, russischer Aggression und Schurkenstaaten, die immer kriegslustiger werden, war die defensive Reaktion der europäischen und Nato-Partner ebenso vereint wie stark. Als russische Agenten etwa ein Attentat mit chemischen Wirkstoffen auf britischem Boden verübten, verurteilten Politiker in den europäischen Hauptstädten die Tat sofort.
Unser gemeinsames Vorgehen bei der Verteidigung zeigt, wie weit wir gekommen sind seit der Saint-Malo-Deklaration vor 20 Jahren. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) als Ergebnis dieses anglofranzösischen Gipfeltreffens hat beachtenswerte Erfolge für die Verbesserung unserer regionalen Sicherheit mit sich gebracht. Dank der Operation „Atlanta“ am Horn von Afrika können Frachtschiffe den Suezkanal ohne Angst vor somalischen Piraten befahren. Operation „Sophia“ hat das Blatt im Kampf gegen Menschenschmuggel an der Küste Nordafrikas gewendet. Operation „Athena“ hat dabei geholfen, Frieden in Bosnien aufrechtzuerhalten, während das Land sich vom Konflikt erholte. Streitkräfte des Vereinigten Königreichs waren bei all diesen Operationen Seite an Seite mit ihren europäischen Verbündeten eingesetzt.
Mit unseren strategischen Stützpunkten in Übersee, einer Seestreitkraft, die durch zwei neue Flugzeugträger verstärkt wurde und einem umfangreichen Informationsnetz wird Großbritannien auch nach dem Brexit eine erstklassige, globale Militärmacht bleiben, sowie ein bereitwilliger und unverzichtbarer Partner für unsere europäischen Nachbarn. Aus diesem Grund hat die britische Regierung ihre Absicht signalisiert, auch weiterhin ein Partner bei der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu bleiben. Unser Wunsch ist es, mehr als nur eine Drittpartei wie Norwegen, die Schweiz oder die Türkei zu sein.