https://www.faz.net/-gpf-91p9p

Innenminister Collomb : Seit Jahresbeginn zwölf Anschläge in Frankreich verhindert

  • Aktualisiert am

Frankreichs Innenminister Gérard Collomb (hier Anfang der Woche in Paris) hat dem Parlament einen Überblick über die aktuelle Terrorgefahr in Frankreich gegeben. Bild: AFP

Frankreichs Innenminister gibt dem Parlament einen Überblick über die aktuelle Terrorgefahr im Land. Präsident Macron will ein Anti-Terror-Gesetz einführen. Doch das ist umstritten.

          In Frankreich sind seit Jahresanfang nach Regierungsangaben zwölf Anschläge verhindert worden. „Die Bedrohung bleibt groß“, sagte Innenminister Gérard Collomb am Dienstag bei einer Anhörung zu dem von der Regierung geplanten Anti-Terror-Gesetz vor einem Parlamentsausschuss. Zuletzt war vergangene Woche in der südlichen Pariser Vorstadt Villejuif ein geheimes Sprengstofflabor entdeckt worden.

          In Frankreich wurden bei islamistischen Anschlägen seit Anfang 2015 insgesamt 239 Menschen getötet; seit den Pariser Anschlägen vom November 2015 gelten in dem Land die Notstandsgesetze aus der Zeit des Algerienkrieges. Diese sollen zum 1. November enden. Nach dem Willen von Staatschef Emmanuel Macron soll dann ein Anti-Terror-Gesetz gelten, das den Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse bei der Terrorismusbekämpfung gibt. Die Nationalversammlung muss dem noch zustimmen.

          Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch lehnen das Anti-Terror-Gesetz als zu weitreichend ab. Sie kritisieren, mit der Gesetzesverschärfung werde der Ausnahmezustand zum Dauerzustand.

          Weitere Themen

          Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer ein

          Proteste in Hongkong : Polizei setzt Tränengas und Wasserwerfer ein

          Am Sonntag gehen in Hongkong wieder Tausende auf die Straße. Einige Demonstranten werfen Pflastersteine und Molotow-Cocktails. Die Polizei setzt erstmals Wasserwerfer ein – aber offenbar zunächst nur, um damit Barrikaden von der Straße zu spülen.

          Klimaproteste im Braunkohlerevier Video-Seite öffnen

          Sitzblockade an Zugstrecke : Klimaproteste im Braunkohlerevier

          Die Demonstranten wollten mit einer Sitzblockade den Braunkohletransport nahe dem Tagebau Garzweiler behindern. Auch die Brände im Amazonas waren ein wichtiges Thema für die Teilnehmer der Demonstration.

          Topmeldungen

          Am Rande des G-7-Gipfels : Wie es Macron gelang, Trump gnädig zu stimmen

          Der französische Präsident präsentiert sich in Biarritz als Überraschungskünstler: Er hat den erwartet sperrigsten Gipfelteilnehmer vorläufig gezähmt – und scheut dabei nicht vor einem Trick zurück.

          Amazonas-Brände : Warum sind wir so passiv?

          Der Regenwald brennt. Das Foto des erblindeten Ameisenbären in Abwehrstellung ging um die Welt und ist zum Sinnbild geworden. Ein verzweifelter Aufruf von Brasiliens bekanntestem Naturfotografen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.