https://www.faz.net/-gpf-99k92

Treffen in Paris : Neuer Friedensversuch für Syrien

  • Aktualisiert am

Rauch über Damaskus am Dienstag Bild: dpa

Hunderttausende Tote, Millionen Flüchtlinge, unzählige verwüstete Städte und Dörfer: Nach sieben Jahr Krieg gibt es einen neuen Friedensversuch – und damit neue Hoffnung.

          Die Außenminister wichtiger westlicher und arabischer Staaten haben bei einem Treffen in Paris eine neue diplomatische Initiative zur Lösung des Syrien-Konflikts vorbereitet. Bundesaußenminister Heiko Maas nannte die Beratungen mit seinen Kollegen aus Frankreich, den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Saudi-Arabien und Jordanien den „Startschuss“ für neue politische Bemühungen um eine Friedenslösung. Nach einem eineinhalbstündigen Gespräch beauftragte die Runde nach Angaben aus der deutschen Delegation Experten, konkrete inhaltliche Vorschläge für das weitere Vorgehen zu erarbeiten. Ein weiteres Treffen soll in Kürze stattfinden.

          Die Gruppe war bereits für den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat„ (IS) gegründet worden. Deutschland war in Paris allerdings zum ersten Mal dabei. Bei den Gesprächen geht es vor allem darum, wie man die mit dem syrischen Präsidenten verbündeten Länder Iran und vor allem Russland zur gemeinsamen Suche nach einer Lösung bewegen kann. Außerdem muss die an Syrien grenzende Türkei eingebunden werden, deren Armee zur Bekämpfung der Kurdenmiliz YPG in das Nachbarland einmarschiert ist.

          Deutschland für besondere Rolle bereit

          Maas machte deutlich, dass Deutschland bereit wäre, bei der Anbahnung von Gesprächen mit Russland eine besondere Rolle einzunehmen. „Wenn das gewünscht wird, und darüber wird man reden müssen, stünden wir dafür natürlich zur Verfügung“, sagte er bereits vor dem Treffen. „Wir gehen davon aus, dass jeder die Möglichkeiten, die er hat, nutzt, einen Beitrag zu leisten für eine politische Lösung“, sagte er.

          Die Vereinigten Staaten schickten den Nahost-Beauftragten David Satterfield zu dem Abendessen nach Paris, die anderen fünf Länder waren mit den Außenministern vertreten. Nach dem militärischen Vergeltungsschlag der drei Westmächte aus dem UN-Sicherheitsrat (Amerika, Großbritannien, Frankreich) für den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung von Präsident Baschar Assad hatten vor allem Frankreich und Deutschland für eine neue diplomatische Initiative geworben.

          „Vertraulich, sehr offen“

          Das Gespräch wurde von deutscher Seite als „vertrauliche, sehr offene und intensive Diskussion“ beschrieben. Es habe Einigkeit darüber bestanden, dass letztlich ein Friedensprozess unter dem Dach der Vereinten Nationen stattfinden müsse. Vorher wird es aber darum gehen, wie man mit dem Iran, der Türkei und Russland wieder ins Gespräch kommt. „Wir werden versuchen, an konkreten Lösungen zu arbeiten, die es erlauben, auf dem Weg des Friedens in Syrien voranzuschreiten“, sagte der französische Außenminister Jean-Yves laut Nachrichtenagentur AFP.

          Maas erklärte nach Delegationsangaben bei dem Gespräch die deutsche Bereitschaft, „sich mit Nachdruck und großem Engagement am Wiederaufbau zu beteiligen, wenn ein glaubwürdiger politischer Prozess Fahrt aufnimmt“. Deutschland hatte schon am Mittwoch bei einer Geberkonferenz in Brüssel eine Milliarde Euro für die notleidenden Menschen in Syrien und die Kriegsflüchtlinge in den Nachbarstaaten zugesagt. Das war mehr als ein Viertel der Gesamtsumme von 3,6 Milliarden Euro. An der Konferenz nahmen mehr als 80 Länder teil.

          In Syrien tobt seit sieben Jahren ein Bürgerkrieg, in dem bisher rund 400.000 Menschen getötet wurden. Die Kämpfe verschiedener Rebellengruppen gegen Assad und untereinander halten bis heute an, obwohl die Regierung den größten Teil des Landes unter ihrer Kontrolle hat. Auslöser des Konflikts waren Anfang 2011 friedliche Proteste gegen die autoritäre Regierung Assads im so genannten Arabischen Frühling. Im Laufe der Jahre wuchs der Einfluss des Auslands auf den Konflikt.

          Weitere Themen

          Das Ende der Einsamkeit Video-Seite öffnen

          Insel Sokotra im Jemen : Das Ende der Einsamkeit

          Der Artenreichtum der Insel Sokotra hat sie zum Weltkulturerbe gemacht. Doch das Paradies ist von politischen Verwerfungen bedroht: Die Hilfe aus Saudi-Arabien und den Emiraten ist auch ein Zeichen von Autoritätsverlust.

          Die eindringliche Warnung des Heiko Maas

          Atomabkommen mit Iran : Die eindringliche Warnung des Heiko Maas

          Die EU bezichtigt Iran vorerst nicht der Angriffe auf die zwei Tanker im Golf von Oman. Außenminister Maas betont aber: „Wer kann, muss deeskalieren“. Er reagiert zudem auf die Drohung Irans, den Atompakt zu brechen.

          Topmeldungen

          Ehemaliger Lebensmittelladen in Loitz: Der Solidaritätszuschlag dient in erster Linie zur Finanzierung der Kosten, die die deutsche Wiedervereinigung verursacht hat. (Archiv)

          Wortbruch der Union : Soli-Schmerzen

          Dass ein Teil des Soli bleibt, dürfte für die Betroffenen finanziell zu verschmerzen sein. Nicht aber der Wortbruch der Union – und das bittere Gefühl, dass ihr Sondereinsatz für das Land nicht einmal wertgeschätzt wird.
          Trotz Sanktionen: Schweißer arbeiten Anfang April im Karosseriebau des Mercedes-Benz Werks im Industriepark Jessipowo bei Moskau

          Russland-Sanktionen : Der Preis des Zurückweichens

          Die Russland-Sanktionen waren ein Signal. Deren Aufhebung wäre es erst recht – die EU würde damit demonstrativ vor Moskaus Politik der Gewalt und Drohung zurückweichen.

          FAZ Plus Artikel: Youtube : Die neue Mündlichkeit

          Rezos Video rechnet mit Lesern, die lesen können, aber meistens nicht gelesen haben, was er für sie gelesen hat. Wie Youtube das Verhältnis von gesprochenem Wort, Schrift und Wissen verändert.
          Der frühere Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds, Olivier Blanchard. (Archiv)

          EZB-Konferenz in Sintra : „Es gibt keine Schuldenkrise“

          Die Eurozone braucht eine expansive Finanzpolitik und weniger strenge Schuldenregeln, sagt der Ökonom Olivier Blanchard bei der EZB-Konferenz in Sintra. Strukturreformen alleine genügten nicht, um das Wirtschaftswachstum zu beleben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.