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Korruptionsverdacht : Wie Sebastian Kurz in die Krise gestürzt ist

Sebastian Kurz am 7. Oktober in Wien Bild: AFP

Die Regierung schaltet teure Anzeigen, die Redaktion belohnt sie mit guter Presse: Das System hat der österreichische Kanzler von der SPÖ übernommen – und sich erwischen lassen.

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          Wer hätte gedacht, dass die Aussage von Karin Kneissl eine der interessantesten des Ibiza-Untersuchungsausschusses sein würde, in dem sonst sehr viel leeres Stroh gedroschen wurde? Kneissl, das war jene Außenministerin der früheren ÖVP-FPÖ-Regierung, die es mit einem Hochzeitstänzchen mit Wladimir Putin zu zweifelhafter Berühmtheit gebracht hat. Zu Ibiza im eigentlichen Sinne hatte sie wenig zu berichten, aber dafür erzählte sie, welche Prioritäten sie 2017 bei Amtsantritt in ihrem Budget vorgefunden habe. Kneissl kam als Außenseiterin, die FPÖ hatte sie als Parteilose nominiert.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          1,8 Millionen Euro pro Jahr waren laut Kneissl für Inserate vorgesehen. Die habe sie um 80 Prozent gekürzt, weil sie keine Rechtsgrundlage kenne, auf der Verwaltungsbehörden private Medienunternehmen zu finanzieren hätten. Doch habe sie Druck widerstehen müssen, das Inseratenbudget auszuschöpfen, um sich „guten Willen zu erkaufen“ und negative Berichterstattung zu vermeiden. Gedrängt habe Heinz-Christian Strache, der damalige FPÖ-Vorsitzende. Strache sollte bekanntlich später über das heimlich aufgezeichnete Ibiza-Video stolpern, auf dem er unter anderem Journalisten geringschätzig als Huren bezeichnete, Berichterstattung als käuflich ansah.

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