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Löwenstein, Stephan (löw.)

Kanzler in der Krise : Starker schwacher Kurz

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Bild: dpa

Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Falschaussage sind nicht gut für das Image des österreichischen Kanzlers. Das heißt nicht, dass die Affäre auf Dauer für ihn eine Schwächung bedeuten muss. Im Gegenteil.

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          Es liegt in der Dynamik vieler innenpolitischer Affären, dass Fehler beim Bewältigungsversuch gravierender sind als der eigentliche Anlass. In dieser Situation steckt jetzt der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss des Parlaments. Das ist keine Nebensächlichkeit, bis zu drei Jahre Haft können drohen.

          Kurz war im vergangenen Jahr als Zeuge geladen und musste die Frage beantworten, ob er einen seiner Gefolgsleute aus der christdemokratischen ÖVP auf einen wichtigen Posten gehievt hatte. Dass es mehr oder weniger so war, daran hatte niemand Zweifel. Aber Kurz versuchte, den Eindruck zu erwecken, als habe er mit der Entscheidung nichts zu tun gehabt und sei nur gelegentlich informiert worden. Das ist nicht nur unglaubwürdig, sondern durch seine bekanntgewordene Kommunikation auch widerlegbar.

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