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Chinas Außenminister in Europa : Keine Leisetreterei

Der chinesische Außenminister Wang Yi und Außenminister Heiko Maas begrüßen sich am Dienstag in Berlin. Bild: AP

Das Verhältnis zu China ist für Deutschland nicht einfach. Dennoch gibt es Spielraum. Und den muss man nutzen.

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          Wenn es Zweck der Europareise des chinesischen Außenministers Wang Yi war zu erkunden, ob seine Gastgeber in dem aufziehenden Großkonflikt Chinas mit den Vereinigten Staaten – faktisch ist er Realität – an der Seite Amerikas Stellung bezogen haben, so kann er leichte Entwarnung melden: Die Europäer wollen das nicht tun, jedenfalls noch nicht.

          Dennoch kann Wang Yi nicht erleichtert sein. Denn auf allen Stationen wurde er mit Kritik und der Wirklichkeit sich verschlechternder Beziehungen konfrontiert – die Stichworte sind Hongkong, Uiguren, Taiwan. Was die Corona-Pandemie anbetrifft, so mögen die Chinesen mit dem „Krisenmanagement“ ihrer Behörden zufrieden sein, in der westlichen Welt sieht man die Sache ganz anders. Vermeintliche Propagandaerfolge sind schnell verblüht.

          In Berlin hat Außenminister Maas seinem chinesischen Gast nicht die Leviten gelesen. Aber auch er machte öffentlich (!) klar, was die Bundesregierung von dem Vorgehen in Hongkong und gegen die Uiguren sowie von der Strangulierungspolitik gegenüber Taiwan hält. Immerhin. Und immerhin verteidigte er den Besuch des tschechischen Senatspräsidenten in Taiwan.

          Man muss zugeben, dass für Deutschland das Verhältnis zu China nicht einfach ist: Wie hart soll man gegenüber dem kommunistisch regierten Land auftreten, mit dem man handelspolitisch eng verbunden ist und das als kooperationswilliger Partner zur Lösung globaler Probleme gebraucht wird? Dennoch gibt es Spielraum, und den muss man nutzen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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