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Rahmenvertrag in Gefahr : Warum die Schweiz-EU-Beziehungen vor einem Scherbenhaufen stehen

Verlangte Änderungen im Rahmenvertrag: Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin Ende April mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel Bild: dpa

Das Rahmenabkommen zwischen Bern und Brüssel droht endgültig zu scheitern. Damit sind die bilateralen Verträge mit der EU und die bisher relativ gute wirtschaftliche Anbindung an Europa in Gefahr.

          6 Min.

          Wer in der Schweiz „den Fünfer und das Weggli“ will, möchte beides haben: das Brötchen und das Geld dafür. Diese helvetische Redensart taucht in der Debatte immer wieder auf, wenn es um das Verhältnis der Schweiz mit Europa geht. Die Eidgenossen wollen ihren privilegierten Zugang zum europäischen Binnenmarkt behalten, ohne dafür einen nennenswerten Preis zu bezahlen. Darauf zu pokern dürfte aber misslingen.

          Johannes Ritter
          Korrespondent für Politik und Wirtschaft in der Schweiz.

          Das in einem dicken Bündel bilateraler Verträge geregelte Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union soll durch den Abschluss eines institutionellen Rahmenvertrages auf einem solideren Fundament stehen. Ein Entwurf eines solchen Rahmenvertrags, über den fünf Jahre verhandelt wurde, liegt seit Ende 2018 auf dem Tisch. Seit dieser Zeit führt der Bundesrat, wie die Regierung in der Schweiz heißt, einen regelrechten Eiertanz auf.

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