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Dunkle Vergangenheit : Schweizer Intoleranz

Der einst bettelarme Bauernstaat ist längst zu einem bewunderten Industrieland geworden. Aber auch die Schweizer Geschichte kennt dunkle Kapitel - mancher Blick in die jüngere Vergangenheit ist sogar ausgesprochen schaurig.

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          Die Schweiz zieht zu Recht viel Bewunderung auf sich. Das liegt nicht nur an der unzweifelhaften Schönheit ihrer Landschaft. Vielmehr hat sich der einst bettelarme Bauernstaat längst zu einem kraftvollen Industrieland entwickelt, in dem nicht nur die meisten Eidgenossen zu Wohlstand gekommen sind, sondern auch viele Ausländer, die inzwischen ein Viertel der Bevölkerung ausmachen. Unternehmer und Investoren preisen die Rechtssicherheit.

          Bürger aller Länder beneiden die Schweizer für die direktdemokratischen Elemente ihrer Politik. International genießt das Land, das eisern an seiner Neutralität festhält, in zahlreichen Konflikten vermittelt hat und Organisationen wie die UN, das Rote Kreuz und die Welthandelsorganisation beheimatet, ohnehin einen vorzüglichen Ruf. Es gilt als Hort eines friedlichen und konsensualen vielsprachigen Miteinanders, des sozialen Ausgleichs und des humanitären Völkerrechts.

          Aber natürlich ist nicht alles perfekt. Immer wieder haben sich die Schweizer unangenehmen Fragen stellen müssen. Zum Beispiel, was ihren Umgang mit verfolgten Juden zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus anging, oder auch im Blick auf die sogenannten Verdingkinder, die ihren Familien entrissen wurden.

          Menschenrechtsverstöße festgestellt

          Nun hat eine unabhängige Kommission überdies festgestellt, dass die Schweiz im 20. Jahrhundert auch sonst in bislang ungeahntem Ausmaß gegen Menschenrechte verstoßen hat. Bis zum Beginn der achtziger Jahre sperrten die Behörden mehr als 60.000 Personen ein, weil deren Verhalten nicht den herrschenden bürgerlichen Wert- und Moralvorstellungen entsprach.

          Wer zum Beispiel als „arbeitsscheu“, „liederlich“ oder „trunksüchtig“ galt, konnte ohne Gerichtsverfahren in Heime, Gefängnisse oder Psychiatrien gesteckt werden. Dort kam es nicht selten zu harten Übergriffen – von erzwungenen Sterilisationen und Adoptionen über sexuellen Missbrauch bis hin zu folterähnlichen Bestrafungen.

          Wie nur konnte es gerade in einem Land wie der Schweiz, das nun gerade nicht als totalitärer Unrechtsstaat gelten kann, über viele Jahrzehnte zu solchen Untaten kommen? Warum begehrten nur so wenige Bürger gegen die „administrative Versorgung“ auf, wie die sittenpolizeilichen Säuberungen bürokratisch verharmlosend genannt wurden?

          Raum für Willkür

          Wer hier tiefer gräbt, findet eine Antwort in den Besonderheiten des Rechtsverständnisses der Eidgenossen. Während in Deutschland das Grundgesetz und dessen Hüter, das Bundesverfassungsgericht, das unerschütterliche Maß aller Dinge sind, entsteht das Schweizer Recht direkt aus dem Volkswillen. Eine höhere Würde gibt es nicht. Deshalb wird auch jede noch so prosaische von den Bürgern angenommene Volksinitiative automatisch Teil der Schweizer Bundesverfassung.

          Eine Verfassungsgerichtsbarkeit gibt es nicht. Im Bewusstsein der Schweizer ist es weder vorgesehen noch angebracht, Volksvoten richterlich überprüfen oder gar korrigieren zu lassen. Der Souverän ist die höchste Instanz. Entsprechend schwach ist das Bundesgericht in Lausanne, dessen Richter vom Parlament streng nach Parteienproporz gewählt werden.

          Dieses Rechtsverständnis lässt der Willkür einigen Raum. Es waren vom Volk gewählte und damit von umfassender Zustimmung getragene Gemeindepräsidenten, die Ehebrecher, Arbeitsunwillige und andere Abweichler von der Norm einsperren ließen, um sie auf das zurückzuführen, was man für den Pfad der Tugend hielt. Sie wichen damit also keineswegs vom allgemeinen Verständnis dessen ab, was sich gehörte.

          Erst spät und schleppend

          In der damals vor allem auf dem Land weitverbreiteten Biedermeierkultur herrschte ein klares Verständnis von Anstand, aber wenig Toleranz. Außerdem haben die Schweizer großes Vertrauen zu ihren Institutionen, gerade weil sie über diese mitbestimmen. Doch wie brutal und menschenverachtend es in den Anstalten zuweilen zuging, wussten viele Bürger nicht. Allerdings schauten sie auch nicht hin.

          Die Schweizer betrachten sich als eine Willensnation, die nicht durch gemeinsame ethnische Wurzeln oder durch eine gemeinsame Sprache, sondern vor allem durch eine echte oder auch nur gefühlte Bedrohung von außen zusammengehalten wird. Als vergleichsweise kleines Land galt es stets Einigkeit zu demonstrieren, um sich zu behaupten.

          Wer aus dieser Norm ausscherte, erregte Anstoß und drohte leicht aussortiert zu werden. Von der eigenen Gemeinde über den Kanton bis zum Bund: Die Schweizer denken vom Kollektiv her, zu dessen Wohlergehen jedes Individuum beizutragen hat. Die persönlichen Freiheitsrechte und die Würde des einzelnen Menschen stehen im Vergleich dazu im Hintergrund.

          Die Schweizer haben sich erst spät und schleppend an die Aufarbeitung der dunklen Kapitel ihrer Geschichte gemacht. Auch das mag damit zusammenhängen, dass sich wegen der direktdemokratischen Elemente des politischen Systems jeder verantwortlich fühlen muss.

          Es ist sehr leicht, mit dem Finger auf „die da oben“ zu zeigen. In der Schweiz sitzt „da oben“ ostentativer als in allen anderen Demokratien das Volk. Und sich selbst einen Spiegel vorzuhalten, in dem man nicht gut aussieht, fällt schwer.

          Johannes Ritter
          Korrespondent für Politik und Wirtschaft in der Schweiz.

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