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Schwedens Ministerpräsident : Löfven durch Misstrauensvotum gestürzt

Stefan Löfven bei einer Pressekonferenz im März 2020 in Stockholm Bild: dpa

Eine Mehrheit im schwedischen Reichstag hat Ministerpräsident Stefan Löfven das Misstrauen ausgesprochen und damit die rot-grüne Regierung gestürzt. Auslöser der Regierungskrise war ein Streit über das Mietrecht.

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          Eine Mehrheit im schwedischen Reichstag hat Ministerpräsident Stefan Löfven das Misstrauen ausgesprochen und damit die rot-grüne Regierung gestürzt. 109 Abgeordnete stimmten für den Sozialdemokraten, 181 gegen ihn, 51 enthielten sich. Löfven ist damit der erste Ministerpräsident in der schwedischen Geschichte, der mit einem Misstrauensvotum gestürzt worden ist. Löfven hat nun eine Woche Zeit um zu entscheiden, ob er vorgezogene Neuwahlen in den nächsten drei Monaten ansetzt, oder nur zurücktritt.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Dann könnten Gespräche zwischen den Parteien folgen, um Unterstützung im Reichstag für einen anderen Ministerpräsidenten zu finden. Auslöser für die Regierungskrise war die Ankündigung der Linkspartei in der vergangenen Woche, im Streit über das Mietrecht das Vertrauen in Löfven verloren zu haben. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten beantragten daraufhin das Misstrauensvotum, die bürgerlichen Moderaten, Christdemokraten und die Linkspartei stimmten zu.

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