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Schwedens Außenministerin : „Es fühlt sich bedeutsam und schicksalhaft an“

Die schwedische Außenministerin Ann Linde unterzeichnet am Dienstag in Stockholm den Antrag ihres Landes auf einen NATO-Beitritt Bild: EPA

Schwedens Außenministerin hat den Antrag auf eine NATO-Mitgliedschaft unterzeichnet. Der finnische Präsident zeigt sich mit Blick auf die Veto-Drohung der Türkei gegen eine Aufnahme der beiden skandinavischen Länder zuversichtlich.

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          Die schwedische Außenministerin Ann Linde hat den Antrag ihres Landes auf Mitgliedschaft in der NATO unterzeichnet. „Es fühlt sich bedeutsam und schicksalhaft an“, äußerte sie am Dienstagmorgen, und dass man am Ende das getan habe, „was ich für das Beste für Schweden halte“. Damit ist das Königreich auch formell bereit, seinen Antrag bei dem Verteidigungsbündnis einzureichen. Dies soll gemeinsam mit Finnland offenbar spätestens an diesem Mittwoch geschehen.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          In Helsinki hatte das Parlament am Montag bereits mehr als 14 Stunden lang über den Beitritt diskutiert, am Dienstagnachmittag stimmten die Abgeordneten für einen NATO-Beitritt ihres Landes. 188 Abgeordnete stimmten für einen Mitgliedsantrag, 8 votierten dagegen. Damit ist der Weg für eine finnische Bewerbung um die NATO-Mitgliedschaft endgültig frei. Ähnlich wie Schweden beendet Finnland damit eine jahrzehntelange Tradition der Bündnisfreiheit.

          „Seite an Seite mit unserem Bruderland“

          Am Dienstag traf der finnische Präsident Sauli Niinistö zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Stockholm ein. Empfangen wurde er vom schwedischen König Carl XVI. Gustaf. Vor dem Hintergrund des geplanten NATO-Beitritts wird dem Besuch in beiden Ländern eine hohe Bedeutung zugemessen.

          Obwohl dem König in Schweden im Gegensatz zum Präsidenten in Finnland keine Rolle bei der Debatte und der Entscheidung des Landes zum NATO-Beitritt zukommt, äußerte er sich bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Stadtschloss auch zur aktuellen Lage. Schweden beabsichtige, gleichzeitig und im Einvernehmen mit Finnland der NATO beizutreten, stellte er fest. „Das ist eine historische Entscheidung, die wir Seite an Seite mit unserem Bruderland treffen.“

          Es wird erwartet, dass Niinistö während des Staatsbesuchs den finnischen Antrag auf eine NATO-Mitgliedschaft unterzeichnet. Die sicherheitspolitische Linie der beiden Länder sei seit langem ähnlich, und jetzt, da es die Situation erfordere, gehe man gemeinsam voran, äußerte Niinistö bei der Pressekonferenz.

          In einer anschließenden Rede im Reichstag sprach er mit Blick auf die Drohungen aus der Türkei, Schweden und Finnland nicht als neue NATO-Mitglieder zu akzeptieren, von einer „gemeinsamen Herausforderung“. Er sei aber sicher, dass man mit der Hilfe konstruktiver Gespräche die Situation lösen werde. Niinistö sagte in seiner Rede im Reichstag auch: „Neben Demokratie und Wohlfahrt wird auch Sicherheit zu einem immer wichtigeren Pfeiler in unserem gemeinsamen nordischen Modell.“

          Während mit Dänemark, Norwegen und Island die anderen Staaten im Norden lange schon NATO-Mitglieder sind, blieben Schweden und Finnland zumindest militärisch bündnisfrei. Zwar war die Zusammenarbeit mit der NATO bereits nach der russischen Annexion der Krim 2014 immer enger geworden, aber erst der russische Überfall auf die Ukraine Ende Februar hat in beiden Ländern die Debatte über einen NATO-Beitritt vorangetrieben.

          Nach dem offiziellen Eingang des Mitgliedsantrags der beiden Länder bei der NATO beginnt ein wohl einige Monate andauernder Beitrittsprozess, in dem alle 30 Mitglieder der Aufnahme zustimmen müssen, darunter auch die Türkei.

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