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Schwedische Regierungschefin : Andersson zum zweiten Mal gewählt

Die neue schwedische Ministerpräsidentin: Magdalena Andersson Bild: dpa

Nur fünf Tage nach ihrem Rücktritt ist die Sozialdemokratin Magdalena Andersson zum zweiten Mal zur schwedischen Regierungschefin gewählt worden. Regieren muss sie aber mit dem Haushalt der bürgerlichen Opposition.

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          Fünf Tage nach ihrem Rücktritt ist Magdalena Andersson wieder als schwedische Ministerpräsidentin bestätigt worden. Am Montag stimmten 101 Abgeordnete für die Sozialdemokratin, 75 enthielten sich und 173 stimmten gegen sie – da damit nicht die absolute Mehrheit der Abgeordneten im Reichstag gegen sie gestimmt hat, reichte es für Andersson. Sie will nun allein mit ihren Sozialdemokraten die Regierung stellen. Die Partei hat zwar nur 100 Sitze im Parlament, trotzdem dürfte das zunächst für sie funktionieren. Bis dann in neun Monaten die Parlamentswahl im Königreich ansteht.

          Matthias Wyssuwa
          Politischer Korrespondent für Norddeutschland und Skandinavien mit Sitz in Hamburg.

          Nach dem politischen Chaos vom vergangenen Mittwoch hatte es viel Klärungsbedarf gegeben. Andersson war innerhalb von nur gut sieben Stunden als erste Frau überhaupt zur Ministerpräsidentin im Königreich gewählt worden und dann wieder zurückgetreten. So war die Irritation groß. Nicht nur, weil Andersson weder ihre Regierung vorgestellt noch beim König gewesen, und daher genaugenommen noch gar nicht im Amt gewesen war. Sondern vor allem, weil der Mittwoch schmerzhaft deutlich gemacht hatte, wie schwer es gerade ist, das Land stabil zu regieren.

          Schon Anderssons Vorgänger Stefan Löfven hatte immer mehr Mühe, sich überhaupt noch an der Macht zu halten. So kündigte er seinen Rückzug an, damit seine Nachfolgerin in Regierung und Parteivorsitz genug Zeit habe, um sich vor der Parlamentswahl zu beweisen. Das dürfte für Andersson nun nicht gerade leicht werden.

          Acht Parteien gibt es im Reichstag, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten sind die drittstärkste Kraft. Andersson war vergangene Woche mit einer rot-grünen Minderheitsregierung angetreten und am Vormittag bestätigt worden. Am Nachmittag aber scheiterte ihr Haushalt, der Entwurf bürgerlicher Oppositionsparteien setzte sich durch. An diesem hatten neben Moderaten und Christdemokraten allerdings auch erstmals die Schwedendemokraten mitarbeiten dürfen.

          Die Grünen aber wollten einen solchen Haushalt nicht umsetzen, und verließen die Regierung. Andersson musste wieder abtreten. Und der Parlamentspräsident kritisierte anschließend die Grünen für ihr Agieren – und nominierte die 54 Jahre alte Andersson abermals als Ministerpräsidentin.
          Am Montag enthielten sich die Grünen, die Linkspartei und auch die bürgerliche Zentrumspartei. Andersson wird nun zwar alle Ministerposten an Parteifreunde verteilen können. Aber sie muss sich für jedes Projekt neue Unterstützung suchen.

          Andersson schwieg

          Und sie muss weiter mit dem Haushalt der Opposition regieren, der am vergangenen Mittwoch beschlossen worden war. Ulf Kristersson, der Vorsitzende der Moderaten, ließ es sich bei seiner Rede im Reichstag nicht nehmen, sie daran zu erinnern. Andersson werde die nächste neun Monate immerhin mit einem besseren Haushalt regieren können, sagte er, und machte deutlich, dass er weiter versuche werden, Mehrheiten für eigene Projekte zu finden. Das sei keine Drohung, sagte er, das sei ein Versprechen.

          Andersson sagte im Parlament am Montag zunächst nichts. Lächelnd nahm sie den Applaus nach ihrer Wahl entgegen. Am Dienstag wird sie ihre Regierungserklärung abgeben, ihr Kabinett präsentieren und sich beim König vorstellen. Dann ist sie im zweiten Anlauf auch offiziell im Amt.

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