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Unabhängigkeitsbewegung : Früherer schottischer Regierungschef gründet neue Partei

Alex Salmond vor einem Parlamentskomitee in Edinburgh am 26. Februar 2021 Bild: Reuters

Schottlands früherer Regierungschef Alex Salmond verkündet die Gründung einer neuen Partei. Die regierende SNP ist verärgert – eine Spaltung des Unabhängigkeitslagers bei der Wahl am 6. Mai wird befürchtet.

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          Der frühere schottische Ministerpräsident Alex Salmond hat überraschend angekündigt, mit einer neu gegründeten „Unabhängigkeitspartei“ in die Wahl am 6. Mai zu ziehen. Die Partei, die auf den Namen „Alba“ hört, wolle nur bei den Zweitstimmen mit der Schottischen Nationalpartei (SNP) konkurrieren und so der Unabhängigkeitsbewegung zu einer „Supermehrheit“ im Parlament in Edinburgh verhelfen, sagte Salmond am Freitag bei einer Online-Präsentation.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Die SNP-Vorsitzende und amtierende Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon versteht den Vorstoß des früheren SNP-Chefs gleichwohl als Kampfansage. Ein Parteisprecher hielt Salmond am Freitag „Eigennutz“ vor und sprach ihm die Fähigkeit zu einem politischen Amt ab. Salmond steht seit fast drei Jahren in einem politischen Krieg mit seiner Nachfolgerin, bei dem es an der Oberfläche um Vorwürfe wegen sexueller Belästigung geht.

          Die Erststimme soll an die SNP gehen

          Salmond kündigte an, keine Kandidaten in den Wahlkreisen aufzustellen und als reine Listen-Partei zu kandidieren. Schottland praktiziert ein Zwei-Stimmen-Wahlsystem, das dem deutschen ähnelt. 73 Abgeordnete ziehen als Direktkandidaten ins Parlament, 56 als Vertreter von Parteilisten. Salmond behauptete am Freitag, seine Partei könne reüssieren, ohne seiner früheren Partei zu schaden. Die Botschaft der Alba-Partei sei „positiv“, weil sie sogar dazu aufrufen werde, die Erststimme der SNP zu geben. In ersten Kommentaren sprachen Beobachter jedoch von einer Spaltung des Unabhängigkeitslagers, das bislang allein von der SNP (und in geringem Umfang von den schottischen Grünen) vertreten wurde.

          Salmond will die Liste als Parteivorsitzender anführen, was in einigen Zeitungen als „sensationelles Comeback“ bezeichnet wurde. Der langjährige Regierungs- und SNP-Chef war nach dem aus seiner Sicht verlorenen Unabhängigkeitsreferendum von 2014 von seinen Ämtern zurückgetreten und hatte die Partei danach nur noch im Parlament von Westminster vertreten, bis er 2017 sein Mandat verlor. Seither hatte er sich im Hintergrund gehalten und war erst seit den aufsehenerregenden Rechtsstreitigkeiten mit Sturgeon wieder in die Schlagzeilen gerückt.

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