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Ziel: Unabhängigkeit : Schottland will nächste Woche neues Referendum starten

  • Aktualisiert am

Kritisiert Theresa May: Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon Bild: Reuters

Während das britische Parlament sehr bald über den Startschuss für den Brexit entscheiden könnte, ist Schottland schon einen Schritt weiter. Die schottische Regierungschefin lässt einer Drohung Taten folgen.

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          Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon will in der nächsten Woche die ersten Schritte für ein abermaliges Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands einleiten. Sie werde in der kommenden Woche vom schottischen Parlament die Vollmacht einholen, sich mit der britischen Regierung über das Referendum zu verständigen, sagte Sturgeon am Montag in Edinburgh. Als Zeitpunkt für die Volksabstimmung nannte sie einen Termin zwischen Ende 2018 und Anfang 2019.

          Anders als England und Wales hatten die Schotten im vergangenen Jahr für einen Verbleib in der Europäischen Union (EU) gestimmt. Die Regierung in Edinburgh ist verärgert, weil die britische Premierministerin Theresa May nun einen klaren Schnitt von der EU anstrebt und Großbritannien damit den Zugang zum Binnenmarkt verlieren dürfte. Die Regierung in London sei den Interessen Schottlands „nicht einen Zentimeter entgegengekommen“, sagte Sturgeon. Im Jahr 2014 hatten die schottischen Nationalisten noch ein Referendum über eine Abspaltung vom Königreich verloren.

          Fraglich ist, ob die britische Regierung in ein zweites Unabhängigkeitsreferendum in Schottland einwilligen wird. Die Entscheidung darüber liegt beim Parlament in Westminster. Eine Ablehnung würde heftige Reaktionen aus Schottland nach sich ziehen. Britische Medien spekulierten daher, London könnte ein Referendum zumindest bis nach dem EU-Austritt verzögern.

          Vergangene Woche hatten die Lords im britischen Oberhaus May allerdings eine abermalige Niederlage bei den Beratungen zum Brexit-Gesetz zugefügt. Mit einer Mehrheit von 366 zu 268 Stimmen votierten sie für einen Zusatz, der dem Parlament ein substantielles Mitspracherecht bei den Brexit-Verhandlungen einräumen soll. May soll verpflichtet werden, ein Abkommen mit Brüssel zum Austritt aus der EU vom Parlament absegnen zu lassen.

          Der Vorstoß Sturgeons kommt nur Stunden bevor das britische Parlament abermals über das Brexit-Gesetz berät. Die Regierung hat angekündigt, Änderungen des Oberhauses an dem Gesetzentwurf im Unterhaus wieder rückgängig zu machen. Es wurde erwartet, dass das Gesetz noch am Montagabend verabschiedet wird.

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