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Scholz in Davos : „Putin hat alle seine strategischen Ziele verfehlt“

Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag bei seiner Rede in Davos. Bild: Reuters

Der Bundeskanzler zeigt sich überzeugt davon, dass Russland den Krieg in der Ukraine nicht gewinnen wird. In seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum ruft Olaf Scholz zudem zu mehr internationaler Zusammenarbeit auf.

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          Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum eine Ordnung für eine multipolare Welt gefordert. Eine bipolare, von den Vereinigten Staaten und China dominierte Welt, werde es nicht geben. Vor einer multipolaren Welt müsse niemand Angst haben, auch wenn es für sie kein Vorbild gebe, sagte Scholz. Wichtig sei eine engere Zusammenarbeit.

          Gerald Braunberger
          Herausgeber.

          In einer auf Regeln basierenden Welt müsse ein eklatanter Völkerrechtsbruch wie der Krieg Russlands gegen die Ukraine entschieden zurückgewiesen werden. „Wir haben am 24. Februar 2022 einen Donnerschlag erlebt“, sagte Scholz. Russlands brutaler Krieg sei „Imperialismus, der Versuch, uns zurückzubomben in eine Zeit, in der Krieg ein gängiges Mittel war. Es steht nicht nur die Staatlichkeit der Ukraine zur Disposition, sondern eine Weltordnung, die Macht an Recht bindet.“ Das sei nicht hinzunehmen.

          „Unser Ziel ist klar: Putin darf seinen Krieg nicht gewinnen“, sagte Scholz. „Und er wird ihn nicht gewinnen. Schon jetzt hat er alle seine strategischen Ziele verfehlt.“ Unterschätzt habe Putin nicht nur die Widerstandskraft der Ukraine, sondern auch die internationale Zusammenarbeit in der G-7-Gruppe, in der NATO und in der Europäischen Union. „Gemeinsam haben wir so harte und weite Sanktionen beschlossen, wie sie noch nie gegen ein Land einer solchen Größe verhängt wurden“, betonte der Bundeskanzler. Schon jetzt seien die Kosten für Putins Machtapparat erheblich.

          „Es wird keinen russischen Diktatfrieden geben“, sagte Scholz. „Das wird die Ukraine nicht akzeptieren und wir auch nicht.“ Deutschland liefere Waffen, auch schwere: „Auf Deutschland ist Verlass.“ Dieser furchtbare Krieg müsse so schnell wie möglich enden. Man werde aber nichts tun, was die NATO zur Kriegspartei werden lasse. Es sei auch wichtig, sich zu gegenwärtigen, dass für viele Länder auf der Erde der Krieg geographisch weit weg sei. In diesen Ländern würden aber die Folgen wie höhere Preise für Energie und Nahrungsmittel spürbar.

          Scholz wandte sich entschieden gegen die Vorstellung, ein Rückbau der Globalisierung könnte die Welt voranbringen. Die Globalisierung habe nicht allen Menschen nur Vorteile gebracht, aber sie habe es ermöglicht, Milliarden Menschen aus der Armut zu bringen: „Notwendig ist künftig eine nachhaltige, resiliente Globalisierung, die dem Klimawandel Rechnung trägt.“ Die Globalisierung der vergangenen drei Jahrzehnte komme zu einem Ende; Renationalisierung sei aber keine Alternative.

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