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Schlagabtausch in Syrien : Irans Ambitionen

Demonstrationen gegen Amerika in Teheran Bild: AP

Macron hat ein erweitertes Iran-Abkommen vorgeschlagen. Dafür bräuchte es allerdings viel guten Willen – vor allem in Washington, Moskau und Teheran. Doch dort haben engstirnige Nationalisten das Sagen. Ein Kommentar.

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          Der Schlagabtausch, den sich Iran und Israel in Syrien geliefert haben, hat nicht unmittelbar etwas mit dem Rückzug Trumps aus dem Atomabkommen zu tun. Schon seit längerem gibt es hier einen militärischen Konflikt zwischen den beiden Ländern, der sich an den Versuchen der Revolutionsgarden entzündet hat, in Syrien eine zweite vorgeschobene Operationsbasis gegen Israel aufzubauen (die erste liegt im Südlibanon).

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Was sich in der Nacht auf Donnerstag abgespielt hat, ist allerdings in zweifacher Hinsicht bemerkenswert: Zum einen schlug Israel stärker zu als in jüngster Zeit, was wohl buchstäblich als Warnschuss an die Hardliner in Teheran gemeint war. Zum anderen fällt auf, dass Russland sich den Israelis wieder nicht in den Weg gestellt hat. Offenbar hat Putins Allianz mit Iran Grenzen.

          Zum Gesamtbild gehört das Atomabkommen trotzdem. Denn die wachsenden Spannungen zwischen Iran und Israel zeigen, dass es nicht ganz so erfolgreich war, wie viele in Europa glauben. Das Abkommen hat den nuklearen Ambitionen Irans in den vergangenen zwei Jahren einen Riegel vorgeschoben – aber eben nicht seinem strategischen Ausgreifen auf die arabische Halbinsel und seiner aggressiven Politik gegen Israel.

          In diesem Punkt haben die Kritiker des Abkommens recht behalten: Iran hat die Spielräume, die durch den Wegfall der Sanktionen entstanden sind, nicht zur Mäßigung seines revolutionären Anspruchs genutzt, sondern zum Ausbau seiner Machtstellung in der Region. Vor allem in Deutschland, wo man das Abkommen als Startschuss zur Rückgewinnung des iranischen Marktes verstanden hat, wurde das lange übersehen.

          Was nun? Es ist schwer vorstellbar, dass die Europäer das Abkommen alleine am Leben erhalten können. Ihre Unternehmen werden sich hüten, Handel mit Iran zu treiben, wenn amerikanische Sanktionen drohen. Macron hat deshalb ein erweitertes Abkommen vorgeschlagen, das auch regionale Fragen und das iranische Raketenprogramm umfassen könnte. Das wäre in der Tat wünschenswert, schon alleine um das Pulverfass Syrien endlich zu entschärfen. Erforderlich wäre allerdings viel guter Wille auf allen Seiten – vor allem in Washington, Moskau und Teheran. Leider haben dort überall engstirnige Nationalisten das Sagen.

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